Die Woche 09.11.-13.11.2020 im Überblick

Warnzustand verlängert

Corina Cristea, 14.11.2020, 17:07

Angesichts einer beträchtlichen Anzahl neuer Fälle von COVID-19, die auf täglich etwa 10.000 geschätzt werden, wird Rumänien noch mindestens einen Monat in Warnzustand bleiben. Die Entscheidung wurde am Donnerstag von der Regierung verabschiedet. Zuvor hatte Premierminister Ludovic Orban im Parlament angekündigt, dass er keine anderen als die geltenden Beschränkungen auferlegen will. Ab dieser Woche ist es obligatorisch, sowohl in geschlossenen als auch in offenen Räumen die Schutzmaske zu tragen. Der Nachtverkehr ist nur aus begründeten Gründen gestattet, für die Belege eingereicht werden müssen, die Schulen arbeiten nur online und die Geschäfte schließen um 2 Uhr. Schutzmaßnahmen müssen eingehalten werden, da nur so eine Verringerung der Zahl neuer Infektionsfälle erreicht werden kann, bekräftigte Präsident Klaus Iohannis. Das Staatsoberhaupt fügte hinzu, dass die vor einigen Wochen eingeleiteten Maßnahmen erste Ergebnisse bringen, aber dennoch nicht ausreichen, da jeden Tag neue Herausforderungen auftauchen. Andererseits meint der Präsident, dass der Anti-COVID-Impfstoff im ersten Quartal nächsten Jahres in Rumänien kaufbar sein wird. Die Impfung wird mit dem medizinischen Personal beginnen. In den letzten zwei Wochen bestand das Risiko eines geometrischen Fortschritts in Bezug auf die Erhöhung der Anzahl der Fälle mit COVID-19, aber jetzt besteht laut Premierminister Ludovic Orban die Tendenz, diese Zahl zu begrenzen. Aus den Ergebnissen der Tests der letzten Tage geht hervor, dass wir diesen Anstieg gestoppt haben. Tatsächlich besteht eine gewisse Tendenz, die Anzahl der Fälle zu begrenzen. Mehrere Ortschaften, darunter auch Gemeinden, wurden diese Woche unter Quarantäne gestellt. Das Gesundheitspersonal, die wiederholt finanzielle Vorteile, Schutzausrüstung und zusätzliches Personal für die Behandlung von Patienten mit COVID-19 gefordert hatte, organisierte Proteste und diskutierte ihre Forderungen mit Regierungsbeamten.

Wiederbelebung der rumänischen Wirtschaft

Die Informationen auf Makroebene bestätigen das Szenario einer Wierderbelebung der rumänischen Wirtschaft im dritten Quartal dieses Jahres, sagte Finanzminister Florin Citu. In einer Regierungssitzung am Donnerstag sagte er, dass das durchschnittliche Nettoeinkommen im September gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 7,8% gestiegen sei und die Inflation, die weiter auf 2,1% gesunken sei, am niedrigsten seit 2017 bis heute sei. Florin Cîţu, der die Daten zur wirtschaftlichen Entwicklung vorlegte, sagte auch, dass es in Rumänien der fünfte Monat des Wachstums der Industrieproduktion ist, alle positiven Daten in den Einnahmen zu sehen sind und von hier aus die Grundlage für die Korrektur des Haushalts in der nächsten Woche gelegt werden. Die am Freitag vom Statistikamt vorgelegten Daten bestätigen die Aussagen des Ministers: Rumänien verzeichnete im dritten Quartal 2020 einen wirtschaftlichen Rückgang von 6% gegenüber dem ähnlichen Zeitraum von 2019, verzeichnete jedoch im Vergleich zum Vorquartal dieses Jahres einen Anstieg von 5,6%. Natürlich dürfen wir nicht zu optimistisch sein, aber es ist klar, dass wir einen Plus Trend haben, und dies muss durch Investitionen, durch die Aufnahme europäischer Mittel, durch die Unterstützung von Unternehmen und durch die Gewinnung privater Investitionen unterstützt werden , sagte Premierminister Ludovic Orban.

Staatspräsident Klaus Iohannis beglückwünschte Joe Biden

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis sandte am Montag eine Glückwunschbotschaft an den gewählten US-Präsidenten Joseph R. Biden. Rumänien als verlässlicher strategischer Partner der Vereinigten Staaten ist weiterhin fest entschlossen, unsere gemeinsamen Ziele der strategischen Sicherheit, Verteidigung und Wirtschaft weiter zu fördern, sagte das rumänische Staatsoberhaupt gegenüber Joe Biden. In den Vereinigten Staaten kündigte der gewählte Präsident am Montag die Bildung einer Task Force von Experten für öffentliche Gesundheit an, die die COVID-19-Pandemie als unmittelbare Priorität behandeln soll. Am Sonntag startete sein Team im Weißen Haus eine Website zur Energiewende. Die ersten angekündigten Schritte konzentrierten sich auf die Wirtschaft, den Kampf gegen Rassismus und den Klimawandel. Joe Biden beabsichtigt, den vom Republikaner Donald Trump beschlossenen Rückzug der Vereinigten Staaten aus der Weltgesundheitsorganisation und dem Pariser Klimaabkommen aufzuheben. Ich freue mich darauf, 2021 den 10. Jahrestag der Gemeinsamen Erklärung zur strategischen Partnerschaft für das 21. Jahrhundert zwischen Rumänien und den Vereinigten Staaten zu feiern, die während Ihrer Amtszeit als Vizepräsident verabschiedet wurde, fügte Staatspräsident Klaus Iohannis hinzu.

Rumänisches Außenministerium gewährt 250 Tausend Euro

Das Außenministerium in Bukarest hat beschlossen, einen freiwilligen Beitrag von 250.000 Euro für Projekte zur Unterstützung der Zivilgesellschaft und der unabhängigen Presse in der Republik Moldau zu leisten. Der Beitrag wird aus dem diesjährigen Haushalt für internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe und von der Europäischen Stiftung für Demokratie bereitgestellt, die 2013 von der EU zur Stärkung von Demokratie und Menschenrechten in der Nachbarschaft der Union eingerichtet wurde. Die Entscheidung ist Teil der rumänischen Politik, den europäischen Kurs der Republik Moldau zu unterstützen, einem Land, in dem am Sonntag die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen stattfinden wird. Nach den Ergebnissen der ersten Runde vor zwei Wochen wird die Wahl zwischen der pro-europäischen Kandidatin Maia Sandu und dem derzeitigen pro-russischen Präsidenten Igor Dodon getroffen. Die letzte Phase des Wahlkampfs in der Republik Moldau fand vor dem Hintergrund einer unerwarteten Regierungsumbildung in Chisinau statt. Fünf Minister der Chicu-Regierung der Demokratischen Partei wurden aus dem Amt entfernt und durch Personen ersetzt, die der Sozialistischen Partei nahe stehen. Die Entscheidung setzt der Regierungskoalition ein Ende. Somit ist die De-facto-Regierung jetzt eine Minderheit, da sie derzeit nur von 37 sozialistischen Abgeordneten unterstützt wird, während für die Mehrheit mindestens 51 Stimmen benötigt werden.