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Rückblick auf die Ereignisse der Woche 20.05.–24.05.2024

DIE THEMEN: Sicherheitsgarantien für Rumänien +++ Ausstellung „Black Sea Defense and Aerospace“ +++ Gemeinsame Sitzung Rumänien - Türkei +++ Korruptionsanklagen beim Innennachrichtendienst +++ Gehaltserhöhungen +++ Shakespeare-Festival

Wochenspiegel
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und , 25.05.2024, 09:13

Sicherheitsgarantien für Rumänien
Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch erklärt, dass es keine direkte Bedrohung für das Land gibt, dass aber die Armeeführung auf alle möglichen Situationen vorbereitet ist. „Heute verfügt Rumänien über die wichtigsten Sicherheitsgarantien, die es seit seinem Bestehen je gegeben hat“, sagte der Staatschef und bezog sich dabei auf die Mitgliedschaft des Landes in der Nordatlantischen Allianz. Er sagte auch, dass Rumänien keine Soldaten in die Ukraine entsenden werde und dass die Option der Übergabe eines Flugabwehrsystems an die Ukraine im Obersten Nationalen Verteidigungsrat diskutiert werden werde. Der Generalstabschef des Verteidigungsministeriums, General Gheorghiţă Vlad, erklärte seinerseits, dass Rumänien angesichts der Sicherheitslage in der Region die Ausrüstung der Verteidigungskräfte beschleunigen müsse. Das Verteidigungsministerium prüfe die Hypothese einer möglichen Eskalation der aktuellen militärischen Konflikte, so der General. Er wies auf die Notwendigkeit hin, die Reaktionsfähigkeit der Armee durch neue Ausrüstung und militärisches Gerät zu erhöhen. 
Ausstellung „Black Sea Defense and Aerospace“ in Bukarest
Diese Woche fand in Bukarest die regionale Ausstellung für militärische Ausrüstung „Black Sea Defense and Aerospace“ statt. An der Veranstaltung nahmen über 400 weltweit tätige Hersteller von Ausrüstungen und militärischem Gerät aus rund 30 NATO-Mitglieds- oder Partnerstaaten teil. Sie präsentierten Fachleuten aus aller Welt die neueste Generation militärischer Ausrüstung und Waffen, aber auch die Hauptattraktion – das Mehrzweckflugzeug der fünften Generation F-35, das die Luftwaffe der Vereinigten Staaten von Amerika zum ersten Mal auf einer Ausstellung in Europa präsentierte. Ziel der Ausstellung war es, Möglichkeiten und Lösungen für die Zusammenarbeit sowohl in der Produktion als auch im geschäftlichen Bereich zu finden und so zur Förderung der rumänischen Verteidigungsindustrie auf internationaler Ebene beizutragen.
Gemeinsame Sitzung der rumänischen und der türkischen Regierung in Ankara
Die rumänische und die türkische Regierung haben am Dienstag in Ankara ein erstes gemeinsames Treffen abgehalten, bei dem sie die Wiederaufnahme der rumänischen Fleischexporte in die Türkei beschlossen und eine Reihe von Abkommen in Bereichen wie Tourismus und Stadtplanung unterzeichnet haben. Bei dem gemeinsamen Treffen der beiden Regierungen wurde beschlossen, dass die rumänischen Landwirte die Ausfuhr und den Transit von Fleisch in die Türkei wieder aufnehmen sollen. Premierminister Marcel Ciolacu betonte bei dieser Gelegenheit, dass die rumänischen Landwirte wieder Zugang zu einem sehr großen Markt haben werden und neue Wege zu anderen Märkten erschließen können. „Es ist eine große Chance für die rumänischen Erzeuger, Zugang zu einem riesigen Markt zu haben, aber gleichzeitig werden wir in der Lage sein, solide Handelsrouten mit anderen interessanten Gebieten in der Region und im Nahen Osten aufzubauen“, betonte Marcel Ciolacu. Gleichzeitig dankte er dem Regierungschef in Ankara für die Unterzeichnung des Dekrets, das rumänischen Staatsbürgern erlaubt, mit ihrem Personalausweis für maximal 90 Tage in die Türkei zu reisen. Ministerpräsident Ciolacu erinnerte auch daran, dass Rumänien weiterhin für eine gute Zusammenarbeit zwischen der Türkei und der Europäischen Union sorgen wird. Präsident Recep Tayyip Erdoǧan erklärte seinerseits, dass beide Länder den bilateralen Handel in den kommenden Jahren auf 15 Milliarden Dollar steigern wollen. Er erinnerte daran, dass beide Staaten durch gemeinsame Aktionen, aber auch im Rahmen der NATO dazu beitragen, Sicherheit und Stabilität in der Region zu gewährleisten. Erdoǧan sagte auch, dass die beiden Staaten zusammen mit Bulgarien eine gemeinsame Gruppe gebildet haben, die Minen aus dem Schwarzen Meer entfernen wird.
Reservegeneräle des Innennachrichtendienstes, von der Antikorruptionsdirektion gegen Kaution unter richterliche Kontrolle gestellt
Der ehemalige operative Leiter des Innennachrichtendienstes, Florian Coldea, wurde von der DNA gegen Kaution unter richterliche Kontrolle gestellt, wie Justizquellen mitteilten. Die gleiche Maßnahme wurde für den Reservegeneral Dumitru Dumbravă, ehemaliger Leiter der Rechtsabteilung des InnennachrichtendienstesI, und für den Rechtsanwalt Doru Trăilă angeordnet. Die drei werden in einem Fall von Einflussnahme und Geldwäsche angeklagt, nachdem sie von einem Geschäftsmann angezeigt wurden. Die Person gab an, dass sie die Summe von 600.000 Euro verlangt hätten, um ihm zu helfen, eine Bewährungsstrafe in dem Fall zu erhalten, in dem er wegen Betrugs mit europäischen Geldern zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. 
Gehaltserhöhungen und Gewerkschaftsklagen im Haushaltssektor
Die Regierung in Bukarest hat eine Dringlichkeitsverordnung erlassen, die Gehaltserhöhungen von 10 % in zwei Raten für mehrere Kategorien von Beschäftigten in Institutionen vorsieht, die der Exekutive, den Ministerien oder der Kontrolle des Parlaments unterstehen.  Die Gewerkschaften in der Verwaltung kritisierten die Verordnung und stellten fest, dass die Regierung eine Gehaltspolitik verfolge, die den tatsächlichen Bedürfnissen der Beschäftigten nicht Rechnung trage. Am Donnerstag protestierten Gewerkschafter mehrerer öffentlicher Einrichtungen und staatlicher Organisationen in Bukarest und beklagten Ungerechtigkeiten und Lohndiskriminierung in ihren Tätigkeitsbereichen. Die angebotene Lohnerhöhung missfällt einigen der Demonstranten, die sie für zu gering halten. Premierminister Marcel Ciolacu entgegnete ihnen, dass für die betreffenden Institutionen Lösungen für flexiblere Personalstrukturen gefunden werden können und dass mit den erzielten Einsparungen die Gehälter derjenigen, die es verdienen, erhöht werden können.
Craiova ist Gastgeber des Internationalen Shakespeare-Festivals
Das Internationale Shakespeare-Festival in Craiova (Süd), das am 16. Mai begonnen hat, schließt am Sonntag seine Pforten. Mehr als 300 Theateraufführungen von Weltrang, Konzerte, Paraden, Workshops, Buchvorstellungen, Installationen und VR-Reisen wurden in der ganzen Stadt Craiova und ihrer Umgebung angeboten, in herkömmlichen Räumen, aber auch an den originellsten und unerwartetsten Orten. In den Aufführungssälen und Innenräumen finden Shows, Ausstellungen, Workshops und Buchvorstellungen statt, während die Märkte, Parks und Straßen zu überraschenden Begegnungen mit Shows und Performances, Konzerten und Pop-up-Installationen unter freiem Himmel einladen, an denen sich das Publikum beteiligen kann.  Shakespeare Village – ein britisches Dorf aus dem Jahr 1600, das von Grund auf auf dem Craiova Hippodrom wiederaufgebaut wurde, ist der Schauplatz für Dutzende von Konzerten und Aufführungen. Einige der größten Namen in der Welt des internationalen Theaters und der Performance-Schöpfer sind im Festivalprogramm zu finden, darunter Robert Wilson, Peter Brook, Declan Donnellan, Philip Parr und Christian Friedel.
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