NATO will einheitlich gegen Terrorismus vorgehen

Vor dem Hintergrund der sich häufenden Terror-Anschläge haben die NATO-Anführer ein deutliches Zeichen gesetzt: Das nordatlantische Bündnis wird nach wie vor geschlossen gegen jegliche Form von Terrorismus auftreten.

Corina Cristea, 11.08.2017, 17:30

Die NATO werde sich der Koalition gegen den Islamischen Staat anschlie‎ßen und eine Nachrichteneinheit zur Terrorismusbekämpfung in seinem Hauptquartier einrichten, kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg an. Gleichzeitig habe man sich auch auf die Ernennung eines Missionsleiters einigen können, der die Anstrengungen der Allianz im Kampf gegen den Terrorismus überwachen wird. Den Universitätsprofessor Iulian Chifu, Leiter des Zentrums für Konfliktprävention, fragten wir, wie die jüngsten Entscheidungen denn zu werten seien.

Europa hat sich in den letzten Jahren mit den Auswirkungen der Terrorakte konfrontieren müssen, und sicherlich trifft der Grundsatz vom Terrorismus von innerhalb grö‎ßtenteils zu, es gibt also den Feind in der eigenen Festung. Aber gleichzeitig gibt es all die Gebiete, die von Terrororganisationen kontrolliert werden, DAESH, der Islamische Staat in Syrien, im Irak. Diese Organisationen unterstützen den Einsatz und die Ausbildung von ausländischen Kämpfern. Man hat gesehen, wie Paris, Berlin oder London zum Schauplatz blutiger Anschläge wurden. Es ist eine Plage, die uns alle betrifft und bedroht.“

Die zukünftige NATO müsse sich stärker auf den Terrorismus und die Einwanderer konzentrieren sowie auf die russische Bedrohung an der Ost- und Südgrenze — gab der neue US-Präsident die Richtung an. Aus diesem Grund habe er im Gespräch mit dem NATO-Generalsekretär und den Mitgliedern des Militärbündnisses die Dinge beim Namen genannt, so Donald Trump. Letzten Endes müssten sich die NATO-Länder an den Gesamtkosten beteiligen und ihren Verpflichtungen gerecht werden. Das bedeute unter anderem die Zuweisung von 2% des BIP an die Verteidigung, so Trump.

Die Alliierten müssten auf drei Ebenen mit dem US-Präsidenten verhandeln, empfiehlt derweil der Militärexperte Alexandru Grumaz. Trump beharre nämlich auf der Idee des Eigenbeitrags eines jeden NATO-Staates, so Grumaz im Interview mit Radio Rumänien.

Die alliierten Staaten müssen sich an dem Finanzaufwand der NATO beteiligen, die Kosten müssen im Interesse des Bündnisses geteilt und 2% des BIP müssen im eigenen Interesse an die Verteidigung abgeführt werden. Also geht es erstens um die Aufteilung der Kosten für die Verteidigung eines jeden Staates und zweitens um die Verpflichtungen Donald Trumps hinsichtlich der Sicherheit in Europa. Drittens geht es um die Rolle der NATO im Kampf gegen den Terrorismus — das sind die drei gro‎ßen Themen, die aktuell zur Debatte stehen sollten.“

Diese Themen müssten angeschnitten werden, wobei alle Alliierten an einem Strang ziehen, glaubt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die NATO sei mehr als nur ein Abkommen, mehr als eine Organisation. Die NATO verkörpert die einzigartige Verbindung zwischen Europa und Nordamerika“. Au‎ßenpolitik-Experte Iulian Chifu fasst die Verpflichtungen der Allianz zusammen, die er auf drei Hauptrichtungen aufteilt.

In der Tat müssen in Sachen Ausgaben 2% des BIP ausgegeben werden und bis Jahresende muss jeder Mitgliedsstaat den eigenen Fahrplan für das Erreichen dieses Ziels vorlegen. Bereits beim NATO-Gipfel in Wales 2014 und in diesem Jahr beim Gipfel in Warschau hatten sich alle Länder einstimmig dem Ziel verschrieben. Einzig der Respekt zählt hier. Die zweite Finanzkomponente beinhaltet die Zuweisung von 20% der Beiträge für Kapazitäten der letzten Generation, für Forschung und Entwicklung auf diesem Gebiet. Denn man sieht, wie die europäischen Länder langsam den Anschluss an die USA verlieren. Das Bündnis hat einmal mehr den Bedarf an bestimmten Kapazitäten festgestellt, die der gemeinsamen Abwehr dienen. Also zu den Investitionen, die getätigt werden sollen, gehören auch jene für die Defizitbereiche in dem ein oder anderen alliierten Staat. Und drittens geht es um die Verpflichtungen für die NATO-Missionen.“

Wird es dem Nordatlantischen Bündnis gelingen, die genannten Mängel innerhalb einer akzeptablen Zeitfrist zu beheben? Diese Frage stellten wir Universitätsprofessor Iulian Chifu:

Es steht au‎ßer Frage, dass die Mängel beseitigt werden. Es geht schlie‎ßlich um die NATO, um Länder, die sich verpflichtet haben. Jeder Mitgliedsstaat ist verantwortlich und ein souveräner Staat — in dem Moment, in dem die Staaten die eigene Unterschrift unter die Dokumente gesetzt und sich damit zu den Zielen verpflichtet haben, die ausgehandelt wurden, bleiben keine Fragezeichen mehr offen.“

Rumänien will ein starkes, vereintes und zusammenhaltendes Nordatlantisches Bündnis, wobei die Ostflanke ausgeglichen gestärkt werden sollte. Dabei ist der Schwarzmeerraum die oberste Priorität, die im Mittelpunkt der Anstrengungen bleiben sollte. Auch die transatlantische Beziehung müsse gestärkt werden, hei‎ßt es in Bukarest. In der Beziehung zu Russland bedarf es schlie‎ßlich eines einheitlichen Ansatzes, verlieh Präsident Iohannis dem rumänischen Standpunkt Ausdruck.