Beim NATO-Gipfel in Den Haag hat US-Präsident Donald Trump die Verbündeten zu deutlich höheren Verteidigungsausgaben gedrängt – und bekam, was er wollte. Auch Rumänien zog mit. Präsident Nicușor Dan äußerte sich zur neuen Zielvorgabe, zur Lage in der Schwarzmeerregion und zu seinen Gesprächen mit US-Vertretern.
Ein neues Gesetz bestraft die Gründung oder Unterstützung von Organisationen mit faschistischem, legionaristischem, rassistischem oder fremdenfeindlichem Charakter mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft. Wer derartige Inhalte öffentlich – in welcher Form auch immer – verbreitet, muss mit einer Freiheitsstrafe zwischen einem und fünf Jahren sowie mit dem Verlust bestimmter Rechte rechnen.
Gesetzgeber ernennt auch zwei neue Verfassungsrichter
In Rumänien hat die neue Regierung unter Premierminister Ilie Bolojan ihre Arbeit aufgenommen. Nach wochenlangen Verhandlungen wurden das Kabinett vereidigt und erste Maßnahmen vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen Reformen in der Verwaltung, der Finanzpolitik, aber auch in den Bereichen Gesundheit, Verteidigung und innere Sicherheit.
In der Geschichte der großen militärischen Auseinandersetzungen gibt es Schlachten, die sich durch besonders viele Opfer, durch einen Wendepunkt im Kriegsgeschehen, die völlige Verwüstung eines Ortes oder durch den Tod bedeutender Persönlichkeiten ins kollektive Gedächtnis eingebrannt haben. Während im Ersten Weltkrieg die Schlacht von Verdun zur „Mutter aller Schlachten“ erklärt wurde – als Sinnbild für Blutvergießen und Zermürbung –, war es im Zweiten Weltkrieg die Schlacht um Stalingrad, die zwischen August 1942 und Februar 1943 zu einem der entscheidendsten und verlustreichsten Kapitel wurde.
In Račice strebten die rumänischen Sportler zwei Medaillen an und das Ziel wurde auch erreicht. Cătălin Chirilă hat die Goldmedaille im 1000-Meter-Kanu und die Bronzemedaille im 500-Meter-Kanu gewonnen.
In Rumänien hat Präsident Nicușor Dan am Freitag den kommissarischen Vorsitzenden der Nationalliberalen Partei, Ilie Bolojan, offiziell mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die Entscheidung erfolgte nach intensiven Konsultationen mit allen im Parlament vertretenen Parteien – darunter die Sozialdemokraten, die Nationalliberalen, die USR sowie der Demokratische Verband der Rumänien-Ungarn. Auch die Vertreter anderer nationaler Minderheiten wurden in die Gespräche einbezogen.
Das Europäische Parlament will den Weg für eine Verlängerung des europäischen Aufbauprogramms ebnen. Mit einer neuen Entschließung reagieren die Abgeordneten auf Verzögerungen bei der Umsetzung von Reformen und Investitionen in mehreren Mitgliedstaaten – darunter auch Rumänien. Die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität war als Antwort auf die Corona-Krise gestartet worden, soll aber nun auch langfristig zur wirtschaftlichen Stabilität und Modernisierung der EU beitragen.
Der Nahost-Konflikt zwischen Israel und dem Iran hat auch direkte Auswirkungen auf rumänische Staatsbürger in der Region. Angesichts der eskalierenden Lage organisiert das Außenministerium in Bukarest Rückholaktionen – für Pilger, Touristen und andere Rumänen, die nach Hause wollen. Mehrere Hundert Anfragen liegen inzwischen vor.
Im südlichen Teil der rumänischen Schwarzmeerküste gibt es nicht weniger als sechs Ferienorte, die in der Reihenfolge von Norden nach Süden in einer Entfernung von 7 Kilometern liegen: Olimp, Neptun, Jupiter, Cap Aurora, Venus und Saturn, sowie der Ferienort Mangalia.
1965 nahm die Sozialistische Republik Rumänien offiziell diplomatische Beziehungen zu Australien und Neuseeland auf. Der internationale Kontext war günstig: Der Diktator Ceaușescu hatte die Beteiligung Rumäniens am Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei, um den sogenannten Prager Frühling um Alexander Dubček zu beenden, abgelehnt. Das hat ihm und dem vermeintlich aufmüpfigen Ostblockland Rumänien für einige Zeit internationales Ansehen gebracht. Der damalige Botschafter in den Ländern am Antipodenpunkt erinnerte sich in einem Zeitzeugeninterview von 1994 an die warmherzige Aufnahme, die er in Australien und Neuseeland erfuhr – auch durch die zumeist regimekritische rumänische Diaspora.