Visa-Waiver: Ohne Visum in USA?
Rumänien wartet als traditioneller Alliierter und strategischer Partner der USA seit Jahren auf die Aufnahme in das Visa Waiver-Programm – dieses würde visafreies Reisen für seine Staatsbürger in den Vereinigten Staaten bedeuten.
România Internațional, 24.10.2013, 14:55
Rumänien ist bis heute noch nicht im Visa-Waiver-Programm aufgenommen worden. Und das sei eine Ungerechtigkeit, wenn man bedenke, dass Rumänien ein traditioneller und seriöser Allierter der USA ist. Das erklärte Ministerpräsident Victor Ponta anlässlich seines jüngsten Besuchs in Washington. Das Thema kam im Rahmen der Gespräche mit den Vertretern des US-Kongresses zur Sprache. Die Diskussionen seien ohnehin konstruktiv verlaufen, einschließlich die mit dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses, der für die Einwanderungsgesetze verantwortlich ist, sagte Ponta.
Wir haben erneut bekräftigt, wie wichtig es für Rumänien ist, dass die neue Gesetzgebung es als Kandidaten für die Aufnahme in das Visa Waiver Programm berücksichtigt. Die Feststellung, dass Rumänien sowohl von dem Kongress, als auch von der Verwaltung, als Freund und seriöser und vertrauenswürdiger Partner betrachtet wird, bereitet mir eine große Freude.“ (Victor Ponta)
Er wolle die Rumänen nicht mit leeren Hoffnungen speisen“, so die realistische Folgerung Pontas. Man habe momentan das Vorhaben lediglich um einen weiteren Baustein“ ergänzt, obwohl die Argumente Rumäniens für den eigenen Beitritt zum visafreien Einreiseprogramm verstanden wurden.
Michael Turner, Co-Vorsitzender der Fraktion für Rumänien im US-Congress, bewertete die Argumentation Pontas als solide, verwies allerdings auf den Status der neuen Einwanderungsgesetze. Diese stünden zurzeit noch zur Debatte, vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen der demokratischen Verwaltung und der republikanischen Mehrheit in der Kammer.
Der Ministerpräsident hatte eine gut argumentierte Präsentation. Ein Gesetzentwurf ist bereits im Congress blockiert, es ist ein Entwurf, der bedeutende Änderungen für das Einwanderungsgesetz bringen wird. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses hat dem Ministerpräsidenten aber klar und deutlich gesagt, dass er sich wünscht, dass Rumänien von der Gesetzänderung profitiert. Ich hoffe, dass das Verfahren beschleunigt werden kann. ” (Michael Turner)
Die Aufhebung der Visumspflicht für rumänische Staatsbürger war ferner Teil der Gespräche zwischen Ministerpräsident Victor Ponta und den Vertretern der großen amerikanischen Unternehmen. Das, weil ihre Lobby-Arbeit als bedeutend angesehen wird. Die Ablehnungsquote bei den Visaanträgen aus Rumänien hat in den vergangenen Jahren konstant abgenommen, bis auf 17% im Jahr 2012. Das Kriterium für das Erreichen einer Quote von 3% könnte geändert werden. Von den EU-Mitgliedsstaaten sind lediglich Rumänien, Polen, Bulgarien, Kroatien und Zypern nicht im Visa Waiver Programm eingeschlossen. Jetzt warten die Rumänen auf die Änderung der amerikanischen Gesetzgebung, um ohne Visa in die USA reisen zu können.
