Rumänische Armee setzt Haushaltsprioritäten
Bukarest beabsichtigt dieses Jahr weiterhin die Nationale Strategie zur Landesverteidigung 2015-2019 umzusetzen.
Roxana Vasile, 06.01.2016, 17:01
Rumänien durchquert eine Zeit, in der sich zahlreiche Risiken, Bedrohungen und Vulnerabilitäten manchmal treffen, andere Male überlappen und unvorhersehbare Auswirkungen nicht nur auf interner Ebene sondern auf die ganze Welt haben. Ausgehend von diesen Wandlungen des Weltparadigmas, von dem aktuellen Status Quo, von der Bewertung der Bedrohungen, der Risiken und der Vulnerabilitäten wird Bukarest dieses Jahr weiterhin die Nationale Strategie zur Landesverteidigung 2015-2019 umsetzen. Die Unterlage, erinnern wir, schafft ein Konzept zur erweiterten Nationalsicherheit, das sich nicht auf Verteidigung beschränkt, ohne aber die Bedeutung dieser zu schwächen. Das vor dem Hintergrund, in dem Rumänien Mitglied der Europäischen Union und der Nato ist und dessen Verpflichtungen und Vorteile diesem Doppelstatus entsprechen sind.
In der zweiten Hälfte des vorigen Jahres wurden in Bukarest zwei verbündete Kommandos aktiviert — das der Multinationalen Süd-Ost-Abteilung und der Integrationseinheit der Nato-Kräfte. Gleichzeitig wurde die technische Einsatzbereitschaft des amerikanischen Raketenabwehrschirms im südrumänischen Deveselu vermittelt, da seine wichtigsten Bestandteile fertiggestellt wurden. Für 2016 gibt Minister Mihnea Motoc die Steigerung der Zahl der Übungen, die die rumänischen Militärs durchführen werden, auf 400 bekannt. Von diesen werden mehr als 100 multinationale Übungen sein. Außerdem soll die operative Fähigkeit der Armee vor dem Hintergrund einer höheren Haushaltszuweisung.
Verteidigungsminister Mihnea Motoc: Die Haushaltszuweisung für Verteidigung ist spürbar gestiegen und zwar in Richtungen, die unmittelbar auf die Steigerung der Verteidigungskapazität Rumäniens, auf die Steigerung der Vorbereitungs- und Kampfkapazität der Rumänischen Armee zielen. Das heißt die Fortsetzung der großen Anschaffungsprogramme, die 2015 eingeleitet wurden, bzw. der Start neuer Programme großen Ausmaßes 2016. Somit wird jede Waffenkategorie über moderne Ausrüstung verfügen.“
Letztes Jahr hat Präsident Klaus Iohannis zum ersten Mal in 25 Jahren Vertreter aller politischen Parteien zu Beratungen eingeladen, um ein Abkommen über die Steigerung des Verteidigungshaushalts zu erzielen. Man hat das notwendige Einvernehmen erlangt, damit dieser 2017 2% des BIP erreicht. Dieser Prozentsatz soll außerdem mindestens für die kommenden zehn Jahre aufrechterhalten werden.
Über die üblichen Elemente der Verteidigung, der öffentlichen Sicherheit oder der Nachrichtentätigkeit hinaus wird die Sicherheit Rumäniens auch hinsichtlich eines wettbewerbsfähigen Wirtschaftsumfelds, einer wirtschaftlich-finanziellen Stabilität, der Existenz von funktions- und anpassungsfähigen öffentlichen Systemen — Gesundheit, Renten, Bildung — ausgearbeitet. Außerdem sind der Schutz der kritischen Infrastruktur und die Lösung von Umweltfragen erforderlich. Die Herausforderungen für 2016 aber auch für die kommenden Jahre sind folglich vielfältig und nicht nur verteidigungsbezogen.
