Das Schwarze Meer kommt nicht ins Visa-Waiver-Programm

Ob als Tourist oder aufgrund von geschäftlichen Angelegenheiten, mit dem sogannten Visa Waiver Program“ kann man visafrei in die USA einreisen. Für rumänische Staatsangehörige bleiben die visafreien USA-Reisen aber immer noch ein entfernter Traum.

Roxana Vasile, 02.02.2016, 17:20

Die Zeichen stehen schlecht: Rumänien hat keine Chance, 2016 ins Visa-Waiver-Programm aufgenommen zu werden. Dies gab am Montag der US-Botschafter in Bukarest, Hans Klemm bekannt; somit bestätigte er die Befürchtung, dass visafreie USA-Reisen für rumänische Staatsangehörige immer noch ein entfernter Traum bleiben. Es gebe zwei Gründe, warum Rumänien nicht besonders große Chancen habe, bald ins Visa-Waiver-Programm aufgenommen zu werden, so US-Botschafter Hans Klemm. Erstens verlangt die US-Gesetzgebung, dass die Visa-Waiver-Programm-Teilnehmer eine Ablehnungsrate von unter 3% verzeichnen. Laut jüngsten Statistiken, die vor etwa einem Jahr veröffentlicht wurden, ist aber die Ablehnungsrate der rumänischen Staatsbürger, trotz einer positiven Entwicklung, immer noch bedeutend höher als verlangt – nämlich etwa 10%. Zweitens ist der politische Kontext in den USA zur Zeit nicht günstig für eine Gesetzesänderung im Sinne einer höheren minimalen Prozenthürde. Da aber Rumänien alle andere Bedingungen für die Aufnahme ins Visa-Waiver-Programm erfüllt hat, ist die dreiprozentige Ablehunungsrate das einzige Hindernis, die den Rumänen die visafreie Einreise in die USA blockiert.

Eine Lösung für dieses Problem wäre – so US-Botschafter Hans Klemm – dass die Rumänen sich über alle Forderungen betreffend die Visaausstellung korrekt informieren, und bereits vor dem Beantragen eines US-Einreisevisums wissen, ob sie in der Tat eine Chance haben, dieses auch zu bekommen. Ferner müssen sich sowohl die US- als auch die rumänischen Behörden gemeinsam bemühen, um den Antragstellern die Forderungen für die Ausstellung eines US-Visums genau zu erklären. Die gemeinsamen Anstrengungen der rumänischen und amerikanischen Behorden gehen aber über die Visumsfrage weit hinaus.

Bukarest und Washington haben eine strategische Partnerschaft unterzeichnet, und betrachten den Begriff Sicherheit als Schlüsselbegriff der bilateralen Beziehungen. Sicherheit bezieht sich daher nicht nur auf die militärische Zusammenarbeit, sondern auch auf das Rechtsstaat und auf ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Was die Wirtschaft betrifft, so leidet die Anziehung von höheren amerikanischen Investitionen nach Rumänien wegen der mangelhaften Infrastruktur in den Bereichen Transport und Energie. Der US-Botschafter Hans Klemm ist der Meinung, dass eine bessere Integration Rumäniens in die Europäische Union und eine bessere Verwertung der zu Verfügung stehenden gemeinschaftlichen Ressourcen besonders vorteilhaft wären, um eine für US-Investoren profitable Infrastruktur zu schaffen.

In Puncto Rechtsstaat begrüßte der US-Diplomat die Aktivität der Nationalen Antikorruptionsbehörde. Laut dem jüngsten Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International habe sich Rumänien um 10 Stellen verbessert, so Hans Klemm. Nicht zuletzt seien die NATO-Partner USA und Rumänien daran interessiert, dass das Schwarze Meer zur freien Schifffahrtszone und zum Stabilitätsraum in der Region wird. Im heutigen komplizierten geopolitischen Kontext beobachten die USA und ihre Alliierten mit besonderer Aufmerksamkeit die Entwicklungen im Schwarzmeerraum und erarbeiten mögliche Maßnahmen, um die Verteidigung in diesem Teil der Welt zu verbessern.