Bau der ersten Nord-Süd-Autobahnstrecke in Aussicht gestellt

Eines der größeren Infrastrukturprojekte zeichnet sich langsam ab: Die rumänische Regierung hofft bis Ende des Jahres den Auftrag für den Bau einer der sehnlichst erwarteten Autobahn-Strecken vergeben zu können.

Ştefan Stoica, 12.10.2018, 15:45

Der Bau der Autobahn Ploieşti – Braşov, die die Mittleren Karpaten in Süd-Nord-Richtung durchqueren soll, wird am Montag ausgeschrieben. Das kündigte jetzt die Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă an. Sie stellte zudem die Vereinbarung einer öffentlich-privaten Partnerschaft für das Bauvorhaben bis zum Jahresende in Aussicht.

Ein lang ersehntes Projekt, für das die Regierung in den letzten Monaten Anstrengungen unternommen hat. Innerhalb von 30 Tagen können rumänische und ausländische Investoren ihre Angebote abgeben, die Ausschreibung erfolgt nach dem kompetitiven Auswahlverfahren. Nach der Vergabe wird es Verhandlungen mit den ausgewählten Unternehmen geben, so dass wir davon ausgehen können, dass im Dezember die Unterzeichnung des öffentlich-privaten Partnerschaftsabkommens für den Bau dieser Autobahn stattfinden kann.

Bislang wurde noch kein Kostenvoranschlag für den Bau der Autobahn Ploieşti-Braşov vorgelegt. Die beiden Städte sind derzeit durch eine sog. Europastraße miteinander verbunden, die durch die beliebtesten Skiorte der rumänischen Karpaten führt. Der Höllenverkehr vor allem an Wochenenden und in der Urlaubszeit beförderte die Strecke an die Spitze der Rangliste der meistbefahrenen Bundesstraßen Europas.

Die in diesem Fall gewählte Finanzierung, bzw. die öffentlich-rechtliche Partnerschaft, löste Verwunderung aus. Auch im Falle der Moldau-Autobahn, die die Landesmitte mit dem Nordosten verbinden soll, schlagen die Behörden ein solches System vor, das von der Opposition kritisiert wird. Im Einklang mit der EU-Kommissarin für Regionalentwicklung, der Rumänin Corina Creţu, forderte der Chef der Liberalen, Ludovic Orban, dass die Exekutive das Bauvorhaben aus den nicht rückzahlbaren Fördermitteln der EU für die Moldau-Autobahn finanziert.

Mit seiner Entscheidung, die Moldau-Autobahn durch eine öffentlich-private Partnerschaft zu finanzieren, hat die PSD-Regierung eigentlich eine Botschaft nach außen vermittelt: Der Bau dieser Teilstrecke stellt keine Priorität dar und es gehört auch nicht zu den Vorhaben der Regierung, diese lebenswichtige Autobahnstrecke zu bauen. Die europäische Kommissarin Corina Creţu hat es ganz deutlich erklärt, diese Autobahn-Teilstrecke kann aus nicht rückzahlbaren EU-Fördermitteln finanziert werden, dem Operationellen Programm Infrastruktur Umwelt.

Corina Creţu hatte zuvor die Regierung in Bukarest wegen der fehlenden Infrastrukturprojekte scharf kritisiert. Diese Projekte seien zuschussfähig für europäische Fördermittel, hieß es. Die Kommissarin sagte außerdem, dass Rumänien im Transportbereich bereits die Chance auf zwei Milliarden Euro verpasst hätte. Derzeit sei man darum bemüht, die Aufhebung weiterer Mittelbindungen für den Zeitraum 2014-2020 zu vermeiden.

Derweil haben die Behörden angekündigt, bis Ende des Jahres 100 neue Autobahn-Kilometer freizugeben, im Nordwesten und Westen des Landes. Rumäniens Autobahn-Netz ist derzeit weniger als 750 Kilometer lang, davon stammen 100 Autobahn-Kilometer aus der Zeit vor der Wende. Die Presse präsentiert eine bittere Statistik der Wahlversprechen der Transportminister der letzten fünf Jahre. Wären diese eingehalten worden, hätte das Land über circa 8000 Autobahn-Kilometer verfügt.