Die Woche 12.09.2016-16.09.2016 im Überblick
Wochenspiegel
Newsroom, 17.09.2016, 16:43
Frankreichs Präsident auf Rumänienbesuch
Rumäniens Landespräsident Klaus Iohannis und der französische Staatschef François Hollande haben vereinbart, die Zusammenarbeit auf der Ebene des Außen- und Verteidigungsministeriums auszuweiten. Bukarest und Paris werden auf europäischer Ebene für die EU zusammenarbeiten. Bezüglich der Sicherheit erklärte der rumänische Staatschef Klaus Iohannis, Rumänien unterstütze die Idee der gemeinsamen Verteidigung und fügte hinzu, eine Armee der Union würde die NATO weder schwächen noch verzweifachen. Frankreichs Präsident François Hollande hat sich jahrelang dem Beitritt Rumäniens zum Schengenraum widersetzt. Am Dienstag aber erklärte er, ein möglicher Beitrag Rumäniens an der Sicherheit des Schengenraums solle besprochen werden. Nach den Gesprächen im Cotroceni-Palast, dem rumänischen Präsidialamt, haben Klaus Iohannis und Francois Hollande in Magurele das Forschungszentrum für Kernphysik und Ingenieurswesen in Măgurele bei Bukarest besucht. Dort wird an dem leistungsstärksten Laser der Welt gearbeitet. Präsident Iohannis teilte den französischen Investoren mit, dass sie der rumänischen Wirtschaft vertrauen können. Seinerseits sagte Frankreichs Staatschef, sein Rumänien-Besuch sei der Beweis der besonderen wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Rumäniens und Frankreichs Verteidigungsminister würden in Zukunft regelmäßig zusammenkommen, um die Partnerschaft in diesem Bereich zu vertiefen, kündigte Hollande ferner an. Hollande und der rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş haben auch die Hubschrauber-Fabrik von Airbus in Ghimbav bei Kronstadt eingeweiht. Der letzte Besuch eines französischen Präsidenten in Bukarest war der von Francois Mitterrand 1991.
Preise für Haftpflichtversicherungen sinken
Die rumänischen Straßen-Spediteure haben am Donnerstag eine Vereinbarung betreffend die Preise der Haftpflichtversicherungen mit der Finanz-Aufsichtsbehörde getroffen. Laut einer Mitteilung der Spediteure würden die Preise der Versicherung drei Mal billiger werden als jetzt. Ein Teil der rumänischen LKW-Spediteure haben am Donnerstag weitgehende Protestaktionen veranstaltet. Über 5.000 Fahrzeuge fuhren in Bukarest auf die Straßen, weitere 100.000 im ganzen Land, gaben die Fachverbände bekannt. Die Regierung hatte am Mittwoch eine Dringlichkeitsverordnung zur Einfrierung der Haftpflichtversicherungspreise für die kommenden sechs Monate erlassen. Nur zwei der sechs Fachverbände zeigten sich zufrieden mit der Dringlichkeitsverordnung der Regierung bezüglich der Haftpflichtversicherung. Derweil hat die Exekutive am Mittwoch den sogenannten Allgemeinen Masterplan für den Transportbereich in Rumänien verabschiedet. Ressortleiter Sorin Buşe erklärte, der Masterplan sehe den Bau von etwa 6800 Straßenkilometern vor, darunter gut 1500 Autobahnkilometer. Ferner sollen gut 5000 Schienenkilometer, 15 Flughäfen und 30 Häfen saniert werden.
Probleme im öffentlichen Wesen
Die Gefängnisangestellten bereiten Protestaktionen vor. Sie sind unzufrieden, da sie die Beträge nicht erhalten die ihre Kollegen in anderen Anstalten des Systems für Verteidigung und öffentliche Ordnung bereits zugezahlt bekommen. Die Gewerkschaften behaupten, dass die Auswirkung auf den Staatshaushalt nicht groß sei. Außerdem könne der diesjährige Haushalt des Gefängnissystems eine eventuelle Anhebung der Gehälter tragen. Die Angestellten initiierten einige Protestaktionen, wie die Weigerung Überstunden zu leisten. Dies würde zur Blockierung der Tätigkeit in den Haftanstalten wegen des Personaldefizits führen. Unzufrieden sind auch die Angestellten des Gesundheitswesens wegen der Entlohnungsunterschiede im öffentlichen System. Sie fordern die Angleichung der Gehälter im Haushaltssystem. Außerdem fordern sie die Beseitigung der Ungleichmäßigkeiten der Regierungsverordnung, die nur die Gehälter bestimmter Angestelltenkategorien angehoben hat. Die Gewerkschaftler des Gesundheitssystems kündigten an, dass sie nächste Woche die Proteste einleiten werden. Deren Höhepunkt wird ein Generalstreik am 31. Oktober sein. Vorbereitungen auf die Parlamentswahlen
Diese Woche ist die Frist abgelaufen, in der die im Ausland lebenden Rumänen sich in den Wahlregister einschreiben konnten, um bei den Parlamentswahlen vom 11. Dezember zu wählen. Laut den zentralisierten Daten der Ständigen Wahlbehörde wurden über 10 Tausend Anträge validiert. Davon sind 7.200 der Briefwahl assoziiert. 2.800 der Anträge betreffen die Stimmvergabe in Wahllokalen. Fünf Tage nach Ablauf der besagten Frist, können die Rumänen, die sich für die Briefwahl entschieden haben, online prüfen, ob sie registriert wurden. Nach der Einschreibung ins Wahlregister, werden die Wähler, die sich für die Briefwahl entschieden haben, zuhause, per Post, spätestens 30 Tage vor dem Stichtag, die erforderlichen Unterlagen erhalten.
Das neue Schuljahr hat begonnen
Diese Woche haben über drei Millionen Schüler die Schule begonnen. Die Wiederaufnahme des Unterrichts findet dieses Jahr viele Lehrstühle ohne Lehrer. Die Hälfte der Lehranstalten funktioniert ohne Funktionsgenehmigung. Das Schuljahr 2016 -2017 wird 35 Unterrichtswochen haben.
Misserfolge in der Europa League
Die beiden rumänischen Teams, die in den Gruppen der Europa League anwesend sind, der Meister Astra Giurgiu und Vizemeister Steaua Bukarest, erzielten Misserfolge bei ihrem Debüt. Astra wurde zuhause mit 2-3, von Austria Wien besiegt. Steaua verlor im Auswärtsspiel 0-2, gegen die Türken von Osmanlispor. In dieser Saison der Europa League wurde Rumänien auch durch Viitorul Constanţa, Pandurii Târgu Jiu und CSMS Iaşi vertreten, die in den Vorrunden ausgeschieden sind.
