Nachrichten 18.07.2015
An diesem Wochenende hat eine neue
Hitzewelle Rumänien erfasst. Im Westen und Südwesten wurde Alarmstufe Orange
ausgerufen, im Rest des Landes gilt Stufe Gelb. Die Tageshöchswerte erreichen
38-39 Grad im Schatten. In der Nacht kann es zu Stürmen kommen. Extreme Hitze
herrscht auch im benachbarten Ungarn.
Newsroom, 18.07.2015, 21:14
An diesem Wochenende hat eine neue
Hitzewelle Rumänien erfasst. Im Westen und Südwesten wurde Alarmstufe Orange
ausgerufen, im Rest des Landes gilt Stufe Gelb. Die Tageshöchswerte erreichen
38-39 Grad im Schatten. In der Nacht kann es zu Stürmen kommen. Extreme Hitze
herrscht auch im benachbarten Ungarn.
Die rumänische Regierung will, dass
das neue Steuergesetzbuch spätestens Anfang des nächsten Jahres in Kraft treten
soll und wird sämtliche gesetzliche Wege gehen, um dies zu realisieren. Dazu
gehöre, so Finanzminister Eugen Teodorovici, auch eine Sondersitzung des
Parlaments. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hatte am Freitag das neue
Steuergesetzbuch abgelehnt und es zur Neuprüfung an das Parlament zurück
geschickt. Der Präsident warnte dabei, dass die im Steuergesetzbuch geplanten
Maßnahmen gravierende Wirkungen auf die Haushaltskonstellation der nächsten
Jahre haben werden. Finanzminister Teodorivici zufolge
würde das Vorgehen des Präsidenten die Vorbereitungen für den Haushalt von 2016
verspäten und für Verwirrung in der Wirtschaft sorgen. Auch Premierminister Victor
Ponta kritisierte die Entscheidung von Präsident Iohannis. Die Ablehnung des
Präsidenten sei eine gegen die Interessen Rumäniens gerichtete politische
Entscheidung. Die liberale Opposition teilte mit, dass der Präsident im Recht
sei, weil die Regierung keine Maßnahmen vorgelegt habe, mit denen die niedrigeren
Einnahmen aufgrund der Steuerentlastung aufgefangen werden können.
70
rumänische Heeressoldaten nehmen zusammen mit 1.800 Soldaten aus 18 Staaten der
NATO und der Partnerschaft für den Frieden bis Ende des Monats an einer
multinationalen defensiven Militärübung in der Ukraine teil.
2.000 Angehörige der Seestreiträfte aus sieben NATO – Ländern und der Ukraine
beteiligen sich außerdem ab Montag für vier Tage an einer Militärübung im
Schwarzen Meer. Die Verbände üben dabei die U-Boot-Abwehr. An der Übung nehmen
von rumänischer Seite acht Schife und drei Flugzeuge teil, die restlichen Länder
stellten ein U-Boot, fünf Flugzeuge und sechs Kriegsschiffe bereit. Fünf dieser
Schiffe haben bereits im Hafen von Constanţa angelegt. Die Militärübung SEA
SHIELD 15 wird von den rumänische Seestreitkräften ausgerichtet und zielt auf
den Ausbau der internationalen Militärkooperation mit Blick auf gemeinsame
Verteidigungsstrategien ab.
In
der Ostukraine sind bei einem Granatbeschuss von Wohngebieten nahe Donezk durch
die Rebellen drei Zivilisten getötet worden. Zudem seien ein Soldat getötet und
vier weitere verletzt worden, teilte ein ukrainischer Militärsprecher am
Samstag mit. Die prorussischen Rebellen warfen ihrerseits der Armee vor, die
Angriffe zu intensivieren und zivile Ziele unter Beschuss zu nehmen. In einem
Telefongespräch haben Russlands Präsident Wladimir Putin, sein ukrainischer Amtskollege
Petro Poroşenko, sowie Bundeskanzlerin Angela
Merkel und der französsiche Präsident Francois
Hollande an die strenge Einhaltung der Verplichtungen auf beiden Seiten
apelliert.
Die
seit dem 29. Juni geschlossenen griechischen Banken sollen am Montag wieder
öffnen. Nach einem Regierungsdekret sollen außerdem die
Kapitalverkehrskontrollen wie Abhebungssperren oder Kreditkartengeschäfte entspannt werden. Inzwischen ist am Samstag eine
neue griechische Regierung in Athen vereidigt worden, nachdem am Vorabend der
griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras zahlreiche Vertreter des linken
Flügels des Bündnisses Syriza entlassen hatte. Zu den Entlassenen gehörten der
Energie- und Umweltminister Panagiotis Lafazanis, dessen Behörde wichtige Privatisierungen
koordinieren muss, sowie der stellvertretende Minister für Sozialfragen,
Dimitris Stratoulis. Die beiden gelten als Anführer des linken Flügels der
Syriza; sie sperrten sich gegen weitere Sparmaßnahmen und Privatisierungen und
befürworteten den Austritt aus der Eurozone. Ihren Platz nahmen enge
Mitarbeiter und Vertraute von Alexis Tsipras ein. Finanzminister Euklid
Tsakalotos und Außenminister Nikos Kotzias blieben im Amt.
