Nachrichten 21.12.2015

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Newsroom, 21.12.2015, 19:33

Bukarest: Rumäniens Parlament hat am Montag im feierlichen Rahmen den 26. Jahrestag der antikommunistischen Revolution von 1989 begangen. Auch in den vergagenen Jahren hatten Abgeordnete und Senatoren die damaligen Ereignisse erörtert und der Opfer der Revolution gedacht. Nach vier Protesttagen mit zahlreichen Opfern in Temeswar ab dem 16. Dezember 1989, hatte sich die rumänische Armee mit der Bevölkerung solidarisiert. Die Demonstranten legten die Grundlagen der ersten politischen demokratischen Plattform. Insgeamt starben mehr als 1000 Menschen landesweit während der Aufstände. Weitere 3400 Menschen wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im Ostblock, in dem die Wende mit Gewalt herbeigeführt wurde. Diktator Nicolae Ceausescu und seine Frau Elena wurden zum Tode verurteilt und am ersten Weihnachtstag hingerichtet.

Bukarest: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Montag den polnischen Au‎ßenminister Witold Waszczykowski empfangen. Die beiden äu‎ßerten ihr gegenseitiges Interesse für die Vertiefung der bilateralen Beziehung, die in den letzen Jahren, sowohl auf regionaler als auch auf europäischer und euroatlantischer Ebene beträchtlich verstärkt wurde. Auch am Montag unterzeichneten der rumänische Au‎ßenminister Lazăr Comănescu und sein polnischer Kollege Witold Waszczykowski in Bukarest den Aktionsplan 2016-2020 der Strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und Polen. Auf der Gesprächsagenda standen ferner der Stand der bilateralen Beziehungen, die regionale Sicherheitslage vor dem Hintergrund der Entwicklungen in der Ukraine und der Moldau, die Risiken an der Südflanke der NATO und EU, sowie Themen der europäischen Innenpolitik.

Chişinău: Der Präsident der Republik Moldau, Nicolae Timofti, hat am Montag den erfolgreichen Geschäftsmann Ion Sturza für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert. Dieser befand sich bereits an der Spitze der Chişinăuer Exekutive zwischen Februar und November 1999. Gleich nachdem er für die Bildung einer Regierung designiert wurde, erklärte Ion Sturza, dass er bereit sei, diese Verantwortung zu übernehmen und an der Seite des Volkes zu stehen. Au‎ßerdem sagte er, er werde Beratungen mit den parlamentarischen Parteien einleiten, um eine politische Mehrheit zu erzielen. Die ehemalige Regierung von Valeriu Streleţ wurde Ende Oktober von den Sozialisten und Kommunisten aus der pro-russischen Opposition infolge eines Misstrauensantrags entlassen. Für den besagten Antrag stimmten auch die Demokraten, die auch Teil der Regierungskoalition waren. Laut der moldauischen Verfassung muss das aktuelle Parlament die Regierung bis Ende Januar 2016 ins Amt einführen. Andernfalls wird es aufgelöst und es werden vorgezogene Neuwahlen veranstaltet.