Rumänien startet in den Wahlkampf

In Rumänien beginnt am Freitag offiziell der Wahlkampf für die Kommunal- und Europawahlen, und zum ersten Mal werden im Ausland mehr als neunhundert Wahllokale eingerichtet.

Mihai Pelin und Florin Lungu, 09.05.2024, 18:29

In genau einem Monat werden die Rumänen voraussichtlich ihre Vertreter für das Europäische Parlament sowie die künftigen Bürgermeister, Gemeinde- und Kreisräte wählen. Der Wahlkampf für die Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni beginnt offiziell am Freitag. Während die rumänischen Bürgerinnen und Bürger bei den Europawahlen überall im Land oder im Ausland ihre Stimme abgeben können, können sie bei den Kommunalwahlen ihr Wahlrecht nur in den Bezirken ausüben, in denen sie ihren Wohnsitz oder ihren Aufenthaltsort haben. Die Kandidaturen für die verbleibenden endgültigen Kommunalwahlen werden sowohl am Sitz der Kreiswahlbüros als auch am Sitz des Zentralen Wahlbüros und auf der Website der Ständigen Wahlbehörde veröffentlicht. Nach dem Druck der Stimmzettel wird ein Muster davon veröffentlicht, damit sich die Bürger mit ihnen vertraut machen und ihre politischen Kandidaten erkennen können, für die sie sich entscheiden, und so in Kenntnis der Sachlage wählen können – erklärte der Präsident der Ständigen Wahlbehörde , Toni Greblă.

Um die Dinge zu verdeutlichen, erklärte er auch, wie die Menschen, die am Wahltag zu Hause oder an ihrem Wohnsitz sind, ihre Stimme für die lokalen Mandatsträger abgeben können. Toni Greblă : „Rumänische Bürger, die ihren Wohnsitz im Land haben, können nur in dem Wahllokal wählen, dem sie zugewiesen sind – bei Kommunalwahlen. Bürger, die ihren Wohnsitz an einem anderen Ort als dem haben, an dem sie in den ständigen Wählerlisten eingetragen sind, können nur unter der Bedingung wählen, dass der Wohnsitz, oder der Aufenthalt, damit es jeder versteht, mehr als 60 Tage vor dem Datum des 9. Juni registriert wurde.“

Diejenigen, die am 9. Juni zur Wahl gehen, erhalten fünf Stimmzettel – vier für die lokalen Mandatsträger und einen Stimmzettel für die Liste oder den unabhängigen Kandidaten für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Toni Greblă erklärte, dass die Neuheit bei den Wahlen zum Europäischen Parlament darin besteht, dass für alle wahlberechtigten Rumänen etwa 900 Wahllokale im Ausland eingerichtet werden.

Toni Greblă : „Für die Wahlen zum Europäischen Parlament gibt es nur einen Wahlbezirk auf Landesebene und nur eine Kandidatenliste für die Wahlen zum Europäischen Parlament für jeden politischen Mitbewerber. Es handelt sich also um einen Stimmzettel, der sowohl für die Bürger, die in Rumänien wählen, als auch für diejenigen, die im Ausland wählen, identisch ist, unabhängig davon, wo sie ihren Wohnsitz oder Aufenthalt haben. Es ist wichtig, dass es sich um rumänische Staatsbürger handelt, die das Wahlrecht haben.“

Toni Greblă hat auch eine Reihe von Klarstellungen zur Wahlanzeige gemacht und erklärt, dass die Nichteinhaltung der Regeln die Bestrafung der Schuldigen nach sich ziehen wird. Und die Europäische Kommission hat eine Kampagne gestartet, um die Bürgerinnen und Bürger vor den Risiken der Desinformation zu warnen und ihnen zu zeigen, wie man sie bekämpfen kann. Darüber hinaus bietet eine neue Webseite Zugang zu allen nützlichen Informationen in diesem Zusammenhang.