Rückblick auf die Ereignisse der Woche 15.09 – 19.09.2025

OECD-Generalsekretär Mathias Cormann besucht Rumänien

Der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Mathias Cormann, besuchte am Montag Rumänien und traf sich mit den Behörden in Bukarest. Rumänien hat im Juni 2022 Beitrittsgespräche mit der Organisation aufgenommen. Dabei geht es darum, sich den höchsten Standards in Wirtschafts-, Steuer-, Entscheidungs- und Sektorpolitik anzupassen. „Für Rumänien ist der Beitritt zur OECD ein strategisches Ziel“, sagte Präsident Nicușor Dan nach dem Treffen mit Mathias Cormann. Laut dem Staatsoberhaupt sei der Beitritt „die stärkste internationale Anerkennung dafür, dass wir ein entwickeltes Land sind, und die Erfahrungen anderer Staaten zeigen, dass der Beitritt mit erheblichen wirtschaftlichen Fortschritten einherging“. Premierminister Ilie Bolojan versicherte, Rumänien werde alles tun, um der Organisation beizutreten. Er erklärte Generalsekretär Mathias Cormann, dass Rumänien drei Jahre nach Erhalt des Fahrplans diesem Ziel näher komme. Die Erweiterung der OECD habe Priorität, sagte Mathias Cormann, da sie darauf abziele, Standards und bewährte Verfahren zu erweitern. „Die neuen Mitglieder bringen neue Perspektiven und Erfahrungen in der Politik mit und tragen hoffentlich dazu bei, die Relevanz und Wirkung unserer Aktivitäten zu stärken. Rumänien spielt in der Region, in Osteuropa, eine wichtige Rolle“, betonte der Generalsekretär der Organisation. Er betonte, dass Rumänien bei der Umsetzung der erforderlichen Reformen „hervorragende Fortschritte“ erzielt habe und in die letzte Phase der technischen Bewertung eingetreten sei. Mathias Cormann kündigte an, dass die wirtschaftliche Analyse Rumäniens im März 2026 in Bukarest als letzter Schritt im Beitrittsprozess vorgestellt werde.

Rumänischer Senat lehnt Antrag der populistischen AUR gegen Bildungsminister ab

Der Senat in Bukarest lehnte am Montag den einfachen Antrag der Populisten der AUR gegen Bildungsminister Daniel David ab. Die Oppositionspartei behauptet, die Koalitionsregierung aus PSD, PNL, USR und UDMR stürze das lokale Bildungssystem „durch abwegige und destruktive Entscheidungen“ in den Zusammenbruch und „verdamme die Zukunft dieser Nation zu Mittelmäßigkeit und Chaos“. Die Unterzeichner des Antrags behaupteten, das nationale Bildungssystem sei unter der Führung des derzeitigen Ministers „brutalen Sparmaßnahmen unterworfen worden, die durch Lügen, Manipulation und Missachtung der tatsächlichen Bedürfnisse von Schülern, Eltern und Lehrern umgesetzt wurden“. Minister David, der bei der Debatte über den Antrag anwesend war, entgegnete, dass kein Leiter des Bildungssystems aufgrund der von der Regierung ergriffenen fiskalischen und haushaltspolitischen Maßnahmen seinen Posten verloren habe. Er räumte jedoch ein, dass es im Bildungswesen seit vielen Jahren Probleme gebe, von denen einige systemischer Natur seien.

Prognosen zur wirtschaftlichen Lage Rumäniens

Rumänien verfügt über alle Voraussetzungen, um die aktuelle Haushaltslage bis Ende 2026 mit einem gut durchdachten und konsistenten Plan zu überwinden, sagte Finanzminister Alexandru Nazare am Mittwoch auf einem Wirtschaftsforum in Bukarest. Er wies jedoch darauf hin, dass Rumänien aufgrund der Verzögerung des Haushaltsanpassungsprozesses noch mehrere Jahre im Defizitverfahren verbleiben werde. Alexandru Nazare betonte, dass diese Anpassung bereits vor fünf Jahren hätte beginnen und abgeschlossen werden müssen, da Rumänien bis 2019 einen zehnjährigen Prozess mit Empfehlungen der Europäischen Kommission zu diesem Thema erhalten habe. Der Chefökonom der Nationalbank, Valentin Lazea, erwartete auf derselben Veranstaltung einen Rückgang der Inflation bis Dezember nächsten Jahres auf fast 3,5 %, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Maßnahmen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits vollständig umgesetzt würden. Er erklärte, dass die aktuelle Inflationsrate von 9,9 % pro Jahr sehr hoch sei und hauptsächlich auf die Liberalisierung der Strompreise zurückzuführen sei, die 2,2 % zum Inflationsanstieg beitrug.

Rumänen befürworten freiwilligen Militärdienst

Seit fast zwei Jahrzehnten ist der Militärdienst in Rumänien nicht mehr verpflichtend, nun will die Armee junge Menschen auf freiwilliger Basis gewinnen. Verteidigungsminister Ionuț Moșteanu kündigte an, dass ein neuer Rechtsrahmen zur Stärkung und Erneuerung der Armeereserve vorbereitet wird. Junge Menschen zwischen 18 und 35 Jahren können ein viermonatiges Ausbildungsprogramm absolvieren, während dessen sie bezahlt werden. Derzeit liegt das Durchschnittsalter der Reservisten bei etwa 47 Jahren. Eine am Mittwoch veröffentlichte INSCOP-Umfrage zeigt, dass fast drei Viertel der Rumänen dem freiwilligen Militärdienst zustimmen. Dies ist jedoch ein Rückgang von über 5 Prozentpunkten im Vergleich zum Juli, als 79,4 % eine solche Option befürworteten. Demgegenüber steht ein Fünftel der Befragten der Einführung des freiwilligen Militärdienstes ablehnend gegenüber, verglichen mit 15,1 % im Juli. Die Maßnahme wird von 60 % der Personen mit Grundschulbildung, 76 % der Personen mit Sekundarschulbildung und 87 % der Personen mit Hochschulbildung unterstützt.

Internationales George-Enescu-Festival geht zu Ende

Das Internationale George-Enescu-Festival schließt am Sonntag nach über einem Monat voller musikalischer Festivitäten seine Pforten. Am Donnerstag führten das Französische Nationalorchester und der George-Enescu-Philharmoniechor unter der Leitung von Dirigent Cristian Măcelaru im Palastsaal erstmals in Rumänien die Musik von Maurice Ravels Ballett Daphnis und Chloé auf. Ab Mittwoch verwandelt sich der George-Enescu-Platz in Bukarest für fünf Tage in einen Ort klassischer Musik. Auf der Bühne vor dem Rumänischen Athenäum finden im Rahmen der diesjährigen Festivalausgabe symphonische Konzerte bei freiem Eintritt statt. Seit der ersten Ausgabe 1958 und bis heute ununterbrochen begleitet Radio Rumänien das Enescu-Festival als Koproduzent.