Nachrichten 05.02.2026
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 05.02.2026, 17:05
Der rumänische Finanzminister Alexandru Nazare hat am Donnerstag in der Regierungssitzung die im wirtschaftlichen Wiederbelebungspaket vorgesehenen Maßnahmen vorgestellt. Nazare erklärte, dass die Instrumente zur Unterstützung von Unternehmen modernisiert werden, indem neue Konzepte und neue Finanzierungsformen eingeführt werden. Ziel sei es, die Wettbewerbsfähigkeit Rumäniens zu steigern sowie die Chancen zu erhöhen, ausländische Investitionen anzuziehen und große rumänische Investitionsprojekte zu entwickeln. Eine Maßnahme betrifft Kredite zur Förderung von Forschung und Entwicklung. Außerdem will die Regierung die steuerliche Begünstigung für reinvestierte Gewinne attraktiver gestalten. Wie der liberale Premierminister Ilie Bolojan ankündigte, soll das Projekt am Freitag auch mit den Sozialpartnern im Rahmen des Tripartiten Rates erörtert werden. Bolojan erklärte zudem, die schwierige Phase der Haushaltsanpassung sei beendet und Rumänien trete nun in eine Phase der wirtschaftlichen Erholung ein. Die Sozialdemokratische Partei PSD, die gemeinsam mit PNL, USR und UDMR an der Regierung beteiligt ist, erklärt, dass, wäre das von ihr vorgeschlagene Konjunkturpaket bereits vor fünf Monaten verabschiedet worden, zumindest ein Teil der aktuellen Situation hätte vermieden werden können.
Die rumänische Nationale Antikorruptionsdirektion (DNA) hat heute im Rathaus des 3. Bukarester Bezirks wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch Durchsuchungen durchgeführt. Nach Angaben aus Justizkreisen geht es um die Art und Weise, wie die Bezirksverwaltung Sektor 3 mit öffentlichen Geldern eine Straße auf dem Privatgrundstück des Bruders von Bezirksbürgermeister Robert Negoiță gebaut haben soll. „Solange diese Straße öffentlich ist und von jedem Bürger, der sie benötigt, frei genutzt werden kann, halte ich es für völlig normal, dass öffentliche Straßen aus öffentlichen Mitteln gebaut werden“, erklärte der Bezirksbürgermeister auf einer Pressekonferenz. Negoiță argumentierte, er habe öffentliche Straßen ohne Enteignungen gebaut, da die dafür notwendigen städtebaulichen Unterlagen seit mehr als vier Jahren bei der Bukarester Stadtverwaltung blockiert seien, mit der er sich in einem Rechtsstreit befinde. Die Antikorruptionsbehörde DNA teilte mit, dass sich die Ermittlungen wegen des Verdachts auf korruptionsnahe Straftaten auf Taten aus dem Zeitraum zwischen 2017 und 2025 beziehen.
Rumänien ist eine gefestigte Demokratie, und die Annullierung der Präsidentschaftswahlen Ende 2024 war ein innerstaatlicher Rechtsakt zum Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung vor einer asymmetrischen Bedrohung. Das erklärte Präsident Nicușor Dan. Die Entscheidung habe auf den Bewertungen der nationalen Sicherheitsinstitutionen sowie auf der Autorität des Verfassungsgerichts beruht, präzisierte das Staatsoberhaupt. In einer Reaktion auf den vorläufigen Bericht des Rechtsausschusses im US-Repräsentantenhaus, der von Eingriffen der Europäischen Kommission in Wahlprozesse von EU-Mitgliedstaaten spricht, betonte der Präsident, die Hinweise auf Rumänien seien rein kontextuell. Nicușor Dan versicherte, Rumäniens Engagement für Rechtsstaatlichkeit, Transparenz, Meinungsfreiheit und die Integrität der Wahlprozesse bleibe unerschütterlich.
Der Beitrag zum zweiten Rentenpfeiler in Rumänien soll in diesem Jahr auf 5,25 Prozent und im kommenden Jahr auf 6 Prozent steigen. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der vom Senat in Bukarest stillschweigend angenommen wurde. Die Initiatoren, Abgeordnete der mitregierenden Nationalliberalen Partei, erklärten, dass wirtschaftliche und finanzielle Krisen in den vergangenen 15 Jahren die Regierungen dazu veranlasst hätten, die jährliche Erhöhung der individuellen Beiträge zu diesem Pfeiler aufzuschieben – obwohl alle demografischen Prognosen zeigten, dass das staatliche Rentensystem, der erste Pfeiler, nach 2030 große Schwierigkeiten haben werde, eine angemessene Lohnersatzquote durch die Rente zu gewährleisten. Zugleich betonten sie, dass der zweite Rentenpfeiler einer starken Unterstützung bedürfe, da in etwa fünf bis zehn Jahren sehr viele Menschen Rentenansprüche daraus geltend machen werden. Der Gesetzentwurf wird nun an die Abgeordnetenkammer weitergeleitet, die in diesem Fall das entscheidende Gremium ist.
SPORT: Die rumänischen Sportler haben am Mittwoch bei den Europameisterschaften im Eisschwimmen in Molveno in Italien weitere sieben Medaillen gewonnen: drei Gold-, eine Silber- und drei Bronzemedaillen. Gold holten Aissia Prisecariu über 100 Meter Rücken, Vladimir Romaniuc über 50 Meter Brust und Andrei Enache über 250 Meter Freistil. Nach zwei Wettkampftagen kommt Rumänien damit auf insgesamt zehn Medaillen – viermal Gold, dreimal Silber und dreimal Bronze.
WETTER: In Rumänien setzt sich die Erwärmung fort, die Temperaturen liegen damit über den für diese Jahreszeit üblichen Werten, insbesondere im Westen, Nordwesten, Zentrum und Südosten des Landes. Im Westen und Nordwesten ist der Himmel stark bewölkt, dort kommt es örtlich zu Regen. In den übrigen Regionen ist es ebenfalls überwiegend bewölkt, mit Regen auf relativ großen Flächen. In den Bergen, in höheren Lagen, überwiegen Schneefälle. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 2 und 16 Grad Celsius. In Bukarest ist der Himmel bedeckt, zeitweise fällt Regen, die Höchsttemperatur beträgt 7 Grad. Am Mittag wurden 6 Grad gemessen.
