EU und NATO verhängen neue Sanktionen gegen Russland
Die EU hat die Zahl der sanktionierten russischen Würdenträger erhöht. Die ukrainische Krise wird von den hohen US-und NATO-Vertretern in Bukarest besprochen.
Ştefan Stoica, 13.05.2014, 15:30
Ein kampflustiges übertriebenes Spiel, so hat der rumänische Außenminister Titus Corlăţean, die Rethorik des russischen Vizepremiers Dmitri Rogosin, eines der besten Freunde der transnistrischen Separatisten in Ostmoldawien, betreffend Rumänien beschrieben. Die Rede des russischen Vizepremiers, der überzeugt ist, dass der rumänsiche Luftraum mit einem Bomber überflogen werden kann, wurde von den europäischen Partnern Rumäniens verurteilt. Die EU verurteilte Rogosins Erklärungen und inakzeptable Drohungen gegenüber Moldawien und Rumänien, sowie den Transfer und Transport von Schachteln, Paketen, Unterschriftslisten, die den prorussischen Separatismus in Moldawien unterstützen. Die Stellung ist mit der Art und Weise kongruent, in der die EU bis jetzt reaktioniert hat. Alles begann mit der Volksbefragung in der Krim, gefolgt von der Annexion durch Russland, was durch die sogenannten Referenden in der Ostukraine vertieft wurde und für die, die Volksbefragung in der Krim wie ein Paradigma funktionierte.
Die EU hat beschlossen, weitere 13 russische oder prorussische Würdenträger durch Einreiseverbote und Konteneinfrierungen zu sanktionieren. Auf der Liste stehen auch zwei ukrainische Unternehmen in der Krim, die von den Russen nach der Annexion beschlagnahmt wurden. Die EU und die USA bezeichneten die Refereden in Donezk und Lugansk als illegal und gesetzwidrig. Washington erklärte, sie seien ein Versuch, die Unordnung in der Ukraine auszubauen und eine größere Division zu schaffen.
Die Ukraine-Krise und das Sicherheitsrisiko in der Region sind die Hauptthemen der Gespräche, die US-Vizepräsident Joe Biden mit dem rumänischen Staatschef Traian Băsescu und dem Premierminister Victor Ponta nächste Woche in Bukarest führen wird. Joe Biden wird vor der zivilen Gesellschaft eine Rede halten. Geplant sich Treffen mit den rumänischen und amerikanischen Militärs, die an gemeinsamen Übungen teilnehmen. US-Vizepräsident Biden wird in Bukarest das Engagement der Vereinigten Staaten hinsichtlich der kollektiven Verteidigung unterstreichen. Die USA werden den Beitrag Rumäniens an der regionalen und globalen Sicherheit hervorheben. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und US-Verteidigungssekretär Chuck Hagel werden ebenfalls in Bukarest präsent sein.
