Europatag am 9. Mai: demokratische Werte grundlegend für EU
Anlässlich des Europatags am gestrigen 9. Mai haben sich mehrere hochrangige EU-Politiker über die Zukunft unseres Kontinents geäußert. Und für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war es ein Anlass, eine Stippvisite nach Kiew zu unternehmen.
Roxana Vasile, 10.05.2023, 13:33
Der diesjährige Jahrestag findet in einer Zeit tiefgreifender globaler Veränderungen statt, und die Folgen des Krieges der Russischen Föderation gegen die Ukraine haben sich vervielfacht“, sagte rumänische Präsident Klaus Johannis in seiner Botschaft zum Europatag am 9. Mai. Ihm zufolge sind europäische Lösungen für die aktuellen Herausforderungen Lösungen für die Zukunft der Bürger des Kontinents, und Rumänien ist in der Lage, weiterhin einen wesentlichen Beitrag zu deren Umsetzung zu leisten. Rumänien ist ein reifes und verantwortungsbewusstes Mitglied der Europäischen Union, es hat ein solides und glaubwürdiges europäisches Profil, das von seinen Partnern anerkannt und geschätzt wird — bekräftigte Johannis. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Unterstützung der rumänischen Bürger für die Europäische Union und ihre Grundwerte durch die Verinnerlichung dieser Maßstäbe ungebrochen sein wird.
In Straßburg beging auch das Europäische Parlament den Europatag in einer feierlichen Sitzung. In seiner Rede vor der Vollversammlung der europäischen Legislative forderte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, dessen Land Anfang der 1950er Jahre den Grundstein für die spätere Europäische Union legte, die EU auf, Reformen durchzuführen, sich nicht unter Druck setzen zu lassen und ein gleichberechtigter geopolitischer Partner sowohl in den Beziehungen zu den USA als auch im Wettbewerb mit China zu bleiben.
Und da in der Nachbarschaft der EU ein Angriffskrieg tobt, der das Leben vieler Menschen dramatisch verändert hat, wollte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ein Zeichen setzen und begab sich auf einen Kurzbesuch nach Kiew. Dort sagte sagte sie, die Ukraine sei der beste Ort, um den 9. Mai zu feiern, da die Ukrainer alle demokratischen Werte, auf denen die Europäische Union aufgebaut ist, gegen Russland verteidigen. Russland habe es hingegen verfehlt, sich zu den europäischen Werten zu bekennen. Außerdem stehe Russland nun kurz davor, durch das 11. Sanktionspaket wirtschaftlich erneut unter Druck gesetzt zu werden, was Moskaus Kriegsmaschinerie schwächen werde — so Ursula von der Leyen. Auf die Forderung von Präsident Wolodymyr Selenskyj, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu beschleunigen, reagierte sie jedoch zurückhaltend.
Präsident Selenskyj dankte den europäischen Staaten für ihre militärische, wirtschaftliche und politische Unterstützung. Er äußerte jedoch seine Enttäuschung darüber, dass einige Nachbarländer der Ukraine (mit Ausnahme Rumäniens) in der jüngsten Vergangenheit die billigen, zollfreien Getreideexporte der Ukraine blockiert haben. Er verstehe, dass diese Exporte zu Marktverzerrungen geführt haben, doch die Ukraine brauche die Solidarität all jener, die ihr helfen könnten, so Selenskyj.
