Ergebnisse des NATO-Gipfels
Mit den Beschlüssen des NATO-Gipfels ist die Sicherheit Rumäniens und seiner Bürger besser gewährleistet - sagt Präsident Klaus Iohannis.
Roxana Vasile, 15.06.2021, 14:28
Russland und zum ersten Mal auch China hat die NATO besonders auf dem Schirm, neben der zunehmenden Zahl von Cyberangriffen, dem Terrorismus und dem Aufstieg totalitärer Regime. Der Gipfel am Montag in Brüssel endete mit einer Erklärung, in der die Verbündeten rote Linien für die Sicherheit zogen. Aus rumänischer Sicht zeigte sich Präsident Klaus Iohannis zufrieden, dass das Nordatlantische Bündnis seine Ostflanke stärkt:
„Ich habe die Notwendigkeit hervorgehoben, dass sich die Festigung der Strategie der Abschreckung und Verteidigung des Bündnisses auf die Ostflanke als Ganzes konzentrieren sollte, und zwar in kohärenter Weise und mit besonderem Augenmerk auf die Sicherheitsentwicklung im Schwarzen Meer. Das Bündnis muss über die notwendigen Kräfte, Strukturen und Fähigkeiten verfügen, um auf die Bedrohungen, denen wir in der Region ausgesetzt sind, wirksam reagieren zu können.“
Der jüngste Aufmarsch russischer Truppen und militärischer Ausrüstung an der Grenze zur Ukraine und auf der illegal besetzten Krim gibt weiterhin Anlass zur Sorge – so Präsident Iohannis gegenüber den Staats- und Regierungschefs der Alliierten, die in der Abschlusserklärung des Gipfels auf die Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine sowie Georgiens und der überwiegend rumänischsprachigen ehemaligen Sowjetrepublik Moldau verwiesen. Zum in Rumänien aufgestellten Teil des NATO-Raketenschilds, wiederholte Klaus Iohannis, seine ausschließlich defensive Rolle:
„Russland bringt diesen Schild immer wieder ins Gespräch. Ich denke, diese Diskussion ist willkommen, um zu bekräftigen, dass dieser Schild rein defensiv ist. Einschließlich unser Teil bei Deveselu, hat nur eine defensive Rolle. Wir haben nicht die Absicht, irgendjemanden mit diesem Schild anzugreifen, aber wir sind sehr entschlossen, unsere Staaten zu verteidigen, und deshalb haben wir seinerzeit die Aufstellung einer Anlage dieses Schildes in Rumänien akzeptiert.“
Die Staats- und Regierungschefs der NATO beschlossen am Montag außerdem, die Entwicklung eines neuen strategischen Konzepts für das Bündnis einzuleiten. Für Rumänien – ein notwendiger Schritt, denn seit der Verabschiedung des aktuellen strategischen Konzepts im Jahr 2010 hat sich die Sicherheitslage für das Bündnis tief greifend verändert.
„Es wurde vor der Krim, selbstverständlich vor der Pandemie, vor vielen anderen Krisen verabschiedet. Die Welt hat sich in mehr als zehn Jahren verändert. Wir müssen uns mit ihr verändern. Die NATO muss für jede Herausforderung bereit sein, zu jeder Zeit, sie muss ein modernes Bündnis sein, und das wird durch die Entwicklung des neuen Konzepts erreicht.“ Dies sagte Präsident Iohannis und gab zu guter Letzt bekannt, dass er US-Präsident Joe Biden nach Rumänien eingeladen hat.
