NATO muss mehr Präsenz im Osten zeigen

Rumänien hofft, dass die NATO ihre Position an der Ostflanke und somit am Schwarzen Meer verstärkt – mit dieser Botschaft trat am Dienstag Premierminister Cioloş nach Gesprächen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor die Journalisten.

Roxana Vasile, 09.03.2016, 17:34

Rumänien übernimmt die Initiative und strebt eine engere Kooperation mit seinen Nachbarn innerhalb der NATO an — Bulgarien und der Türkei. Die Hoffnung besteht laut Cioloş, dass diese regionale Zusammenarbeit zu einer internationalen wird und nach dem Rotationsprinzip auch andere NATO-Staaten anzieht. Premierminister Cioloş bekräftigte die Absicht der Regierung in Bukarest, schon ab dem nächsten Jahr 2% des BIP für die Verteidigung auszugeben. Da Rumänien Schutz beantragen kann, müsse das Land auch umgekehrt fähig sein, auf Antrag der NATO Schutz zu bieten. NATO-Chef Jens Stoltenberg stimmte zu, dass eine Anhebung des Verteidigungsetats notwendig sei, insofern die Sicherheitsherausforderungen in einer Welt im Wandel immer grö‎ßer seien. Am 1. Dezember des letzten Jahres nahm in Bukarest die Stabsstelle der multinationalen Division Südost ihre Arbeit auf, nachdem im September schon eine Einheit für Streitkräfteintegration der NATO eingerichtet wurde. Der US-Raketenschutzschild in Deveselu in Südrumänien soll im Mai offiziell eingeweiht werden — unter voraussichtlicher Beteiligung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Der rumänische Regierungschef verdeutlichte die Bereitschaft Rumäniens, sich an den NATO-Operationen zur Unterstützung der EU bei der Kontrolle der Flüchtlingsströme im Ägäischen Meer zu beteiligen. Der Premierminister sagte NATO-Chef Stoltenberg auch, dass Rumänien die benachbarte Republik Moldau auch im Hinblick auf eine engere Verbindung zur NATO aktiv unterstützt. Diese Politik sei nicht gegen Russland gerichtet, sondern sei ein Bestandteil der rumänischen Strategie zur Umsetzung der Nacbarschaftspolitik, so Cioloş. Die NATO suche keinen Konflikt zu Russland, sondern sei im Gegenteil bestrebt, die Berechenbarkeit im gegenseitigten Verhältnis wiederherzustellen, stellte auch Jens Stoltenberg klar. In der Vision der NATO bestünde kein Unterschied zwischen einer starken Verteidigung und einem Dialog mit Russland — schon gar nicht im heutigen, besonders komplizierten internationalen Kontext.