Zwischen Europa und Russland

Rumänien, NATO- und EU- Staat, unterstützt seine Partner die Sanktionen gegen Russland verhängen. Leider ist Rumänien zum Ziel der Rethorik des russischen Vizepremiers Rogosin geworden.

Bogdan Matei, 12.05.2014, 15:15

Die Auflösung der Ukraine wird schrittweise fortgesetzt. Am Sonntag haben die Sezessionisten aus dem russischsprachigen und prorussischen Osten sogenannte Volksabstimmungen organisiert. Wie erwartet hat die Mehrheit für die Abspaltung von Kiew gestimmt. Die Führer der pro-russischen Rebellion haben bekanntgegeben, die Ergebnisse der Volksbefragung führen zur Gründung von eigenen militärischen Institutionen und Kräften und zur Verhinderung der Präsidentschaftswahlen vom 25. Mai in der Ukraine. Einige haben bestätigt, was alle meinten und zwar der nächste Schritt werde der Anschluss an Moskau sein.

Rumänien hat die Wahlparodien von Donezk und Lugansk abgelehnt. Der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlatean sagte ganz klar, diese Gebiete gehören einer souveränen und unabhängigen Ukraine. Das rumänische Au‎ßenministerium unterstreicht seine Stellung hinsichtlich der Illegalität und Gesetzwidrigkeit der Volksbefragungen, die gegen die ukrainische Verfassung versto‎ßen und die wesentlichen Prinzipien des internationalen Rechtes verletzen. Die Ergebnisse können nicht als relevant betrachtet werden und können keine juristische Folgen haben – fügte der rumänische Au‎ßenminister hinzu, indem er weiter erklärt, “Rumänien sei tief besorgt, dass derartige sezessionistische Tendenzen durch verlängerte Spannungen im Schwarzmeerraum zur Instabilität in der Region führen könnten”.

Moskau scheint im Ukraine- Konflikt einen diplomatischen Nebenkriegsschauplatz eröffnet zu haben. Der Vizeregierungschef Russlands Dmitri Rogosin, ehemaliger Botschafter bei der NATO, droht Rumänien per Twitter mit Bomber-Überflug. Rogosin ärgerte sich, weil Rumänien ihm den Luftraumüberflug verweigert hat. Das rumänische Au‎ßenamt erinnerte diplomatisch daran, dass Rogosin durch einen Brüsselbeschluss im EU-Raum unerwünscht sei. Das rumänische Au‎ßenministerium behaptet, die Erklärung sei schwerwiegend und verlangte von Moskau öffentlich zu erklären, ob diese die offizielle Position der russischen Regierung gegenüber Rumänien, NATO- und EU-Staat, sei.

Traian Băsescu, Rumäniens Staatschef, stellt sich die Frage, wie viel Wodka Rogosin vor diesen Äu‎ßerungen getrunken habe und meint der russische Vizepremier habe ein stalinistisches Denken. Diese Art von Rethorik, die an die Kommuniques des nordkoreanischen Regimes erinnert, beweise etwas viel Ernsteres und zwar die Nervosität einer Regierung, die durch ihre Aktionen, Russland in einen Pariastaat umwandelt.