Die Woche 8.07.-12.07.2013 im Überblick
Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Woche in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft
Newsroom, 13.07.2013, 13:23
DIE THEMEN:
Französischer Ministepräsident Jean-Marc Ayrault auf Rumänien-Besuch
Frankreichs Premierminister Jean-Marc Ayrault hat ab Donnerstag einen zweitägigen Bukarest-Besuch unternommen. Hier hatte er Treffen mit Präsident Traian Băsescu und seinem rumänischen Gegenüber Victor Ponta. Der besagte Besuch diente zur Bestätigung der Fortsetzung der strategischen Partnerschaft zwischen Paris und Bukarest. Die Partnerschaft besteht seit 2008 und ist im Februar anlässlich des Frankreich-Besuchs des rumänischen Ministerpräsidenten Victor Ponta erneuert worden.
Eine hohe Bedeutung soll dem Handelsaustausch zwischen beiden Ländern beigemessen werden, der im vergangenen Jahr einen Gesamtwert von über 6 Milliarden Euro erreicht hat. Frankreich ist Rumäniens drittgrößter Handelspartner sowie der viertgrößte Fremdinvestor in dem Land.
Im Sommer 2010 erreichten die bilateralen Beziehungen einen Tiefpunkt. Der ehemalige mitte-rechts orientierte französische Präsident Nicolas Sarkozy hatte damals eine massenweise Rückführung der rumänischen Roma aus Frankreich beschlossen. Neulich begannen die Bürgermeister und Einwohner mehrerer französischer Ortschaften, Maßnahmen zu treffen, um die Einrichtung von Romalagern auf öffentlichen Plätzen zu stoppen, ohne auf Ausweisungsurteile der Justiz mehr zu warten. Laut Statistik halten sich zur zeit rund 15.000 Roma in Frankreich auf. Die meisten von ihnen stammen aus Rumänien und Bulgarien.
Am Freitag, dem zweiten und letzten Tag seines Rumänienbesuchs, hat der französische Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault zusammen mit seinem rumänischen Amtskollegen Victor Ponta beim Dacia-Renault Technik-Zentrum ein Elektro-Auto getestet.
Rumänischer Außenminister Titus Corlăţean in Moskau und Seoul
Der rumänische Außenminister Titus Corlăţean ist am Dienstag in Moskau mit seinem russischen Gegenüber Sergej Lawrow zusammengekommen. Bei den Gesprächen ging es hauptsächlich um die Wiederankurbelung der bilateralen Beziehungen. Außerdem unterzeichneten die zwei Außenminister drei Abkommen, darunter das Abkommen über die Gründung eines Rumänischen Kulturinstituts in Moskau und eines Russischen Kulturzentrums in Bukarest.
Rumänien und Russland beabsichtigen, ihre bilateralen Beziehungen, die infolge eines fehlenden Dialogs an höchster Ebene in letzter Zeit einen Stillstand erreicht hatten, zu intensivieren. So lautet eine der Schlußfolgerungen nach den Gesprächen zwischen dem rumänischen Außenminister Titus Corlăţean und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau. Der Besuch des rumänischen Chefdiplomats in der russischen Hauptstadt erfolgte zehn Jahre nach dem Unterzeichnen des politischen Abkommens zwischen Rumänien und Russland und ist der erste Besuch nach dem Nato- und EU-Beitritt Rumäniens.
Der rumänische Chefdiplomat Titus Corlăţean unternahm diese Woche auch einen Besuch in Südkorea. In Seoul ist er mit seinem südkoreanischen Gegenüber Chung Hong-Won zusammen gekommen. Die beiden haben insbesondere über die Beibehaltung des politischen Dialogs und über die Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit diskutiert. Zudem haben die beiden Chefdiplomaten die Lage auf der koreanischen Halbinsel besprochen. Rumänien unterstützt die Bemühungen der Regierung in Seoul, den Dialog mit der nordkoreanischen Regierung wiederaufzunehmen.
Moldausischer Premierminister Iurie Leancă in Bukarest
Der Ministerpräsident der Moldaurepublik, Iurie Leancă, hat am Dienstag einen überraschenden Besuch in Rumänien unternommen. Das war sein erster Rumänienbesuch nach seinem Amtsantritt. In Bukarest kam er mit seinem rumänischen Amtskollegen Victor Ponta zusammen. Diesen hat er eingeladen, am 27. August an den Feierlichkeiten anlässlich des Unabhängigkeitstages der Moldaurepublik teilzunehmen.
Die beiden Amtsträger Iurie Leanca und Victor Ponta haben zudem bekundet, dass sich die Beziehung zwischen Rumänien und der Moldaurepublik auf konkrete Taten stützen müsse und nicht nur auf freundliche Erklärungen. Etwa 65% der Bevölkerung der Moldaurepublik ist rumänischstämmig, ein Großteil der jetzigen Moldaurepublik entspricht der rumänischen historischen Provinz Bessarabien. Beim Treffen hat der Chef der rumänischen Exekutive die Unterstützung Rumäniens für den EU-Beitritt der Moldaurepublik erneut bekräftigt.
Abgeändertes Gesetz über Parlamentarierstatus in Kraft getreten
Das Gesetz über den Parlamentarier-Status wurde letzte Woche von Staatschef Traian Băsescu promulgiert und ist in Kraft getreten. Die Pflicht der Staatsanwaltschaft, eine Festnahme, Untersuchungshaft oder eine Durchsuchung gegen Parlamentarier zu begründen, wurde beseitigt. Somit wurde auf die Super-Immunität der Senatoren und Abgeordneten verzichtet.
Eine andere wichtige Änderung betrifft die Einschränkung der Flüge und der Auslandsreisen. Zugleich werden die Unterkunftskosten für Senatoren und Abgeordnete, die nicht in Bukarest wohnen, halbiert. Bis jetzt hatte das Parlament monatliche Hotelkosten von bis zu 8000 Lei, umgerechnet 1800 Euro pro Parlamentarier. Der neue Parlamentarier-Status sieht auch Änderungen in der Verwendung und Begründung der Summen vor, die für die Tätigkeit der Parlamentarier-Büros ausgegeben werden. Die Parlamentarier müssen 50% der Pauschalsummen begründen, bis jetzt waren es nur 46 %.
Fußballmeister Steaua Bukarest holt Pokaltitel
Der rumänische Fußballmeister Steaua Bukarest hat das 6. Superpokal nach dem Sieg gegen den Titelträger Petrolul Ploieşti gewonnen. Die Partie markierte die Eröffnung der neuen Fußballsaison und fand am Mittwochabend in Bukarest statt. Unterdessen wird Astra Giurgiu heute zum ersten Mal in einer europäischen Meisterschaft, gegen die Slowenen von NK Domzale in der Vorrunde der Europ Liga spielen. Im Hinspiel gewann Astra mit 1-0.
