Rückblick auf die Ereignisse der Woche 6.05.–10.05.2024

Die orthodoxen, mehrheitlich griechisch-katholischen Christen in Rumänien befinden sich noch in der Lichterwoche, der ersten nach der Auferstehung des Erlösers Jesus Christus. Nach Ostern, das am 5. Mai gefeiert wird, ist die Lichterwoche eine Gelegenheit zur geistigen Erneuerung und Stärkung des Glaubens. Im Kalender des östlichen Christentums ist sie auch der Beginn einer besonderen Zeit, die fünfzig Tage nach Ostern, am 23. Juni, mit der Herabkunft des Heiligen Geistes endet, einem Feiertag, der auch als Pfingsten bekannt ist.

Die zumindest vermeintliche Ruhe der Osterfeiertage wurde am Freitag, den 10. Mai, im Morgengrauen durch den offiziellen Beginn der Wahlkampagne für die Wahlen zum Europäischen Parlament und die Kommunalwahlen, die in Rumänien gleichzeitig am 9. Juni stattfinden, aufgelöst. Zum ersten Mal in den dreieinhalb Jahrzehnten der postkommunistischen Demokratie werden die Rumänen am selben Tag sowohl ihre 33 Abgeordneten im Europäischen Parlament als auch die Bürgermeister von rund 3200 Gemeinden und Städten sowie die Vorsitzenden der Kreistage, die Gemeinderäte und die Kreisräte wählen. Einen Monat lang, bis zum Vorabend der Wahl, können die Anwärter auf diese öffentlichen Ämter überall für sich werben: im Fernsehen, im Radio, auf Märkten, Messen, in Stadien oder an Busbahnhöfen. Das Zentrale Wahlbüro (BEC) rät den Wahlkandidaten nachdrücklich, die allgemeinen Regeln für die Durchführung des Wahlkampfes einzuhalten, einen ausgewogenen, ehrlichen und konstruktiven Diskurs zu führen und eine Verzerrung oder Manipulation von Informationen zu vermeiden. Die Wähler verdienen es, Zugang zu objektiven, echten und korrekten Informationen zu haben, sich eine eigene Meinung bilden zu können und in voller Kenntnis der Sachlage zu entscheiden – so der BEC weiter. Im Ausland werden zum ersten Mal mehr als 900 Wahllokale eingerichtet, die ausschließlich für Euroscrutiny reserviert sind. Während die rumänischen Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme für die Abgeordneten des Europäischen Parlaments überall im Land oder im Ausland abgeben können, können sie ihr Wahlrecht für die lokalen Mandatsträger nur in den Abteilungen ausüben, in denen sie ihren Wohnsitz oder ihren Aufenthaltsort haben. In Bukarest bewerben sich neun Politiker um das Amt des Oberbürgermeisters, ein Amt, für das in der Innenpolitik nach dem des rumänischen Staatspräsidenten die meisten Stimmen benötigt werden.

Fast 50 % der Rumänen sind der Meinung, dass der Beitritt des Landes zur Europäischen Union im Jahr 2007 eher Vorteile gebracht hat, wobei ihr Anteil im Vergleich zu vor 10 Jahren gestiegen ist. Eine von INSCOP durchgeführte Umfrage unterstreicht die Tatsache, dass über 60 % der Menschen, die diese Meinung teilen, jung sind und etwa 73 % eine höhere Bildung haben. Die Daten zeigen, dass mehr als die Hälfte der Menschen, die der Meinung sind, dass der Beitritt Vorteile gebracht hat, in Bukarest, dem Wirtschaftsmotor des Landes, leben. 42 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass sich die künftigen Europaabgeordneten vorrangig dafür einsetzen sollten, dass die Rumänen die gleichen Rechte wie die übrigen europäischen Bürger erhalten, wie zum Beispiel die vollständige Integration in den Schengen-Raum, einschließlich der Landgrenzen.

Die 28. Ausgabe des Europäischen Filmfestivals (FFE) begann am Donnerstag, den 9. Mai, dem Europatag, in Bukarest und wird am 8. Juni, dem Wochenende der Wahlen zum Europäischen Parlament, in Chisinau in der benachbarten Republik Moldau (mehrheitlich rumänischsprachig) enden. Nach Angaben des veranstaltenden Rumänischen Kulturinstituts bietet das Festival in diesem Jahr ein umfangreiches Programm mit 40 Spielfilmen – 34 davon in nationaler Erstaufführung – und zwei ausgewählten Kurzfilmen.

Die Situation in der von russischen Truppen überfallenen Ukraine beherrschte am Dienstag die Gespräche zwischen dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden und dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis im Weißen Haus. Beide bekräftigten ihre unerschütterliche Unterstützung für Kiew. Iohannis erhielt am nächsten Tag auf einer ebenfalls in Washington veranstalteten Gala den Preis für herausragende internationale Führungsqualitäten für das Jahr 2024. Der Atlantic Council of the United States, eine renommierte amerikanische Organisation, die 1961 gegründet wurde und eine reiche Tätigkeit auf dem Gebiet der internationalen Angelegenheiten entfaltet, gab bekannt, dass sie dem rumänischen Präsidenten diese Auszeichnung in Anerkennung seiner Karriere und seiner Rolle als transatlantische und europäische Führungspersönlichkeit verliehen hat. Zu den Preisträgern dieser bedeutenden Auszeichnung gehörten in der Vergangenheit Präsident George W. Bush, die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl und die britischen Premierminister Tony Blair und Mario Draghi aus Italien. Im Jahr 2024 wird Iohannis seine zweite fünfjährige Amtszeit als Staatsoberhaupt abschließen, zu der ihn die rumänische Verfassung berechtigt hat.