Rumänien erfüllt nicht alle Kriterien zum Euroraum-Beitritt

Litauen erfüllt alle Kriterien zum Euroraum-Beitritt und soll am 1. Januar 2015 die einheitliche europäische Währung einführen. Rumänien erfülle hingegen derzeit nicht alle Kriterien, stellt die Europäische Kommission in ihrem Konvergenzbericht fest

Mihai Pelin, 05.06.2014, 15:00

Selbst wenn Rumänien den Euroraum-Beitritt anstrebt, erfüllt das Land nicht alle erforderlichen Beitrittskriterien. Laut dem EU-Abkommen überprüft die Europäische Kommission jedes zweite Jahr oder auf Ansuchen eines Mitgliedstaates, ob alle Kriterien zur Einführung der europäischen einheitlichen Währung erfüllt werden. Die Europäische Kommission stellt in ihrem letzten Konvergenzbericht fest, dass die Fortschritte Bulgariens, Tschechiens, Kroatiens, Litauens, Ungarns, Polens, Rumäniens und Schwedens, alles Staaten, die den Euro einführen wollen, nicht auf demselben Niveau liegen. Dem besagten Bericht zufolge erfülle Rumänien zwei von den fünf Konvergenzkriterien zur Einführung der gemeinsamen europäischen Währung nicht.

Es handelt sich um die Inflation und um den Wechselkurs. Rumänien erfülle dennoch die erforderlichen Kriterien angesichts des Handelsdefizites, der öffentlichen Schulden und der langfristigen Realzinsen. Dem Bericht zufolge lag der durchschnittliche Wert der Inflation in den letzten 12 Monaten und bis April 2014 bei 2,1%, d.h. über dem Referenzwert von 1,7%. Das ist der berechnete Durchschnitt der Inflationsraten in Litauen, Portugal und Irland in den letzten 12 Monaten plus 1,5%. Die Europäische Kommission schätzt einen Anstieg der Inflationsrate bis zu 3,3% im Jahr 2015. Der EU-Bericht zeigt des Weiteren, dass Rumänien die Wechselkurspolitik des kontrollierten Floating verfolge, die Eingriffe der Zentralbank in den Währungsmarkt ermöglicht. Nach der internationalen Finanzkrise verzeichnete die Landeswährung Leu eine deutliche Stabilisierung, in den letzten zwei Jahren wurde der Leu hingegen gegenüber dem Euro um 1,9% abgewertet, so der EU-Bericht.

Gegen Rumänien laufe dennoch kein EU-Verfahren wegen exzessiven Haushaltsdefizites. 2013 lag das Haushaltsdefizit bei 2,3% des Bruttoinlansproduktes. Schätzungen der Europäischen Kommission zufolge soll das Haushaltsdefizit 2014 auf 2,2% des Bruttoinlandsproduktes und 2015 auf 1,9% sinken, während die öffentlichen Schulden von 38% des Bruttoinladsproduktes wie im Jahr 2013 auf 40% im Jahr 2015 wachsen sollen. Die Raten der langfristigen Zinsen sind im Monat April auf 5,3% gesunken und liegen somit unter dem Referenzwert von 6,2%. Das Geschäftsumfeld in Rumänien habe dem Bericht zufolge nicht so gut wie in anderen EU-Staaten funktioniert und die Gesetzgebung im Bankenbereich sei nicht vereinbar mit der Einführung der europäischen gemeinsamen Währung.

Das einzige Land, das die EU-Konvergenzkriterien zum Euroraumbeitritt erfülle, sei Litauen. Ab 1. Januar 2015 soll der Euroraum nach dem Beitritt Litauens 19 Mitglieder haben. Litauen wird somit nach der Slowakei, Slowenien, Estland und Lettland zum fünften Land des ehemaligen kommunistischen Raums, die die gemeinsame europäische Währung einführt. Rumänien, Bulgarien, Tschechien, Kroatien, Ungarn, Polen und Schweden erfüllen derzeit nicht alle Kriterien zum Euroraum-Beitritt. Ihre Situation soll in zwei Jahren erneut geprüft werden.