Moldaurepublik versucht Nato-Annäherung
Moldauische Soldaten nehmen an militärischen Übungen der Nato teil. Sie trainieren diese Woche in Rumänien zusammen mit ihren rumänischen, amerikanischen und britischen Kameraden.
Bogdan Matei, 24.04.2015, 17:05
Die prowestlichen Regierungen in Kiew und Chişinău nähern sich dank den Assoziierungs- und Freihandelsabkommen der EU an und scheinen nicht auf einen überstürzten Nato-Beitritt zu pochen. Die Republik Moldau hat mit der NATO einen individuellen Aktionsplan für die Verstärkung der Kooperation zwischen Chişinău und den euroatlantischen Strukturen unterzeichnet. Der Plan bezieht sich auch auf die Reformierung und Modernisierung des Sicherheits- und Verteidigungssektors. Die moldauischen Soldaten haben schon an gemeinsamen militärischen Übungen teilgenommen. Sie trainieren diese Woche in Rumänien zusammen mit ihren rumänischen, amerikanischen und britischen Kameraden.
Die Verfassung definiert die Republik Moldau als einen neutralen Staat. Die Neutralität ist aber auf internationaler Ebene nicht gesichert. Da die Moldaurepublik und die Ukraine nur Partner der Allianz sind, können sie durch Artikel 5 des Nordatlantikvertrags nicht verteidigt werden. Kraft des besagten Artikels vereinbaren die Vertragsparteien, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird. Trotzdem erklärt sich die Allianz bereit, die territoriale Integrität der zwei Staaten zu unterstützen und zur regionalen Stabilität beizutragen. Adrian Bradshaw, Vize-Kommandeur der NATO für Europa, erklärte am Donnerstag in Chişinău folgendes:
Wir sind bereit, die Neutralität, Unabhängigkeit und Souveränität der Moldaurepublik im Interesse der ganzen Region zu unterstützen.“
Der neue moldauische Verteidigungsminister Viorel Cibotaru sagte, Bradshaws Besuch sei ein wichtiger Schritt für die Konsolidierung der Partnerschaftsbeziehungen zur NATO. Cibotaru meint, die Beziehungen werden sich ausweiten, besonders weil die NATO Osteuropa große Aufmerksamkeit schenke. Der Sicherheitsexperte Iurie Pîntea hebt hervor, die Allianz sei die bedeutendste politisch-militärische Organisation, mit der die Moldaurepublik kooperiert. Pîntea erklärte dem Korrespondenten von Radio Rumänien in Chişinău, die Hilfe der Nato beziffere sich auf Millionen Dollar:
Was in der Ukraine geschehen ist, beweist, dass wir es in der Region keineswegs mit Sicherheit zu tun haben. Die Zusammenarbeit mit derartigen Strukturen, die eine kollektive Antwort auf gemeinsame Herausforderungen zu finden versuchen, ist ein Imperativ.“
Die Experten beklagen die Tatsache, dass die politischen Kräfte in Chişinău, die einen Nato-Beitritt befürworten, sich kaum einer Unterstützung im Land erfreuen. Die Liberalen, die sich für den Nato-Beitritt erklären, sind nun in der Opposition. Der Rest der politischen Klasse ist eher zurückhaltend und kann auch keine Alternative bieten.
