Nachrichten 13.12.2021

Pandemielage: sinkende Infektionszahlen, strengere Einreiseregelungen +++ Debatte über verpflichtendes Covid-Zertifikat am Arbeitsplatz birgt Zündstoff +++ Moldaurepublik: Rumänien erkennt Wahlen in Transnistrien nicht an +++ EU-Außenministerrat

Newsroom, 13.12.2021, 17:51

Pandemielage: In Rumänien sind am Montag 494 Neuinfektionen mit dem Sars-Cov-2-Virus gemeldet worden, das sind weiterhin sinkende Zahlen im Vergleich zum Vortag. Bei ca. 17.000 durchgeführten Tests entspricht das einer Inzidenzzahl von 2,91. Es wurden auch 45 Todesfälle gemeldet, in den Krankenhäusern werden derzeit etwa 4.000 Patienten behandelt, davon knapp 700 auf der Intensivstation. Die meisten Neuinfektionen wurden in Bukarest (81) und im nordwestrumänischen Landeskreis Cluj/Klausenburg (41) verzeichnet. Was den Impffortschritt anbelangt, sind etwa 7,6 Mio. Menschen in Rumänien mit der ersten Dosis geimpft und nur 1,8 Mio. sind zweifach mit einem der zugelassenen Impfstoffe immunisiert. Für Einreisende nach Rumänien gelten nach wie strenge Vorschriften: Ungeimpfte und Reisende ohne Genesungsattest aus Risiko-Ländern sowie von au‎ßerhalb der EU müssen sich nach der Einreise in eine 10-tägige Quarantäne begeben, wenn sie einen negativen PCR-Test vorweisen können. Für Ungeimpfte ohne negative PCR-Tests gilt eine 14-tägige Quarantäne nach der Einreise, ungeachtet des Herkunftslandes oder des letzten Aufenthaltes.

Covid-19-Zertifikat: Die Spitzenvertreter der Regierunsgkoalition in Rumänien nehmen am Montag erneut Gespräche über eine mögliche Pflicht des Covid-19-Zertifikats am Arbeitsplatz auf. Der rumänische Gesundheitsminister Alexandru Rafila hatte zuvor einen entsprechenden Entwurf zur verpflichtenden Einführung unterbreitet. Florin Cîţu, Chef der Liberalen (PNL), ist gegen kostenlose Tests für Impfverweigerer und forderte, dass Testpflichtige nach einer Frist von 45 Tagen selbst für die Kosten aufkommen. Im Gegenzug sagte Gesundheitsminister Rafila, sein Vorsto‎ß stehe vorerst zur Debatte, und der PNL-Chef Cîțu würde nur versuchen, politisches Kapital daraus zu schlagen. Mit dem Covid-19-Zertifikat würden Arbeitnehmer ihren Status als vollständig Geimpfte oder Genesene unter Beweis stellen können.

EU: Der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu nimmt am Montag an einer Sitzung des EU-Rates für Auswärtige Angelegenheiten teil. Es wird erwartet, dass die EU-Minister einen Meinungsaustausch über eine Reihe aktueller Themen führen werden, etwa über die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine, die Lage in Belarus, auf Zypern und in Äthiopien. Laut einer Presseverlautbarung des Au‎ßenministeriums wird der rumänische Minister erneut seine Besorgnis über die Sicherheitslage in der Nachbarschaft der Ukraine und im Schwarzmeerraum zum Ausdruck bringen. Er werden dabei betonen, dass die EU eine angemessene Reaktion vorbereiten und eine geschlossene und entschlossene Haltung einnehmen müsse. Russlands militärische Aufrüstung nahe der Grenze zur Ukraine hat auf europäischer und transatlantischer Ebene gro‎ße Besorgnis ausgelöst. In Bezug auf Wei‎ßrussland werden die EU-Au‎ßenminister voraussichtlich über die Verschlechterung der internen Situation im Land und den Missbrauch der Migranten an der Ostgrenze der EU durch das Regime in Minsk diskutieren.

Transnistrien/Moldaurepublik: Rumänien erkennt die Rechtmä‎ßigkeit der Wahlen vom Sonntag in der abtrünnigen pro-russischen Region Transnistrien im Osten der Republik Moldau nicht an. Dies verlautbarte das Auswärtige Amt in Bukarest am Montag. In der entsprechenden Erklärung bekräftigte Bukarest au‎ßerdem seine Unterstützung für eine umfassende, friedliche und nachhaltige Lösung des Konflikts in Transnistrien im Einklang mit dem Völkerrecht, der Achtung der Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Republik Moldau innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen und ohne Beeinträchtigung ihres europäischen Weges. Auch die moldauischen Behörden bezeichneten die Wahlen in Transnistrien als illegal. Transnistrien hatte sich 1992 nach einem bewaffneten Konflikt, bei dem Hunderte von Menschen getötet wurden und der erst durch das Eingreifen russischer Truppen auf der Seite der Separatisten beendet wurde, de facto von der Republik Moldau gelöst.

Wetter: Es wird kälter in den nächsten Tagen in ganz Rumänien. Der Himmel ist überwiegend bewölkt. Die Meteorologen sagen für die meisten Teile des Landes Regen voraus. In den Bergen liegt schon vieleorts eine beachtliche Schneedecke. Der Wind weht schwach bis mä‎ßig, allein im Hochgebirge werden stärkere Windböen verzeichnet. Die Höchsttemperaturen reichen von minus 2 bis plus 6 Grad Celsius. Und für die Hauptstadt wird trübes Wetter vorhergesagt, es ist kälter als am Vortag, mit Höchstwerten von 4 Grad Celsius.