US-Außenminister Marco Rubio: „Die USA werden die NATO nicht im Stich lassen“.
Marco Rubio hat am Rade der NATO-Außenministertreffens in Brüssel Befürchtungen, wonach die USA die Nato verlassen könnten, als ungerechtfertigt und als Ergebnis von „Hysterie“ abgetan.
Roxana Vasile, 04.04.2025, 12:32
Allerdings müssten die Mitgliedstaaten ihre Militärausgaben deutlich erhöhen und mindestens fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts dafür aufwenden, fügte Rubio hinzu. Nach Ansicht des US-Außenministers, der zum ersten Mal an diesem NATO-Ministertreffen teilnimmt, ist die Erhöhung des Verteidigungshaushalts dadurch gerechtfertigt, die verbündeten Gebiete zu verteidigen und potenziell aggressive Aktionen gegen einen NATO-Staat abzuschrecken. In engem Zusammenhang mit diesem Thema stand auch die Tagung des NATO-Ukraine-Rates in Brüssel, bei der die Verbündeten erneut bekräftigten, dass sie Kiew jede erdenkliche Hilfe zukommen lassen werden, um seine Position gegenüber Russland zu stärken und einen dauerhaften Frieden zu erreichen.
Die Verteidigungsvorbereitungen und die Unterstützung der Ukraine durch die EU-Mitgliedstaaten wurden auch bei einem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Warschau erörtert, bei dem Rumänien durch Minister Angel Tîlvăr vertreten war. Während der Sitzung, die der europäischen Verteidigung gewidmet war, begrüßte Minister Tîlvăr die Veröffentlichung des Weißbuchs „Europäische Verteidigungsbereitschaft 2030“ am 19. März, das auch die ReArm Europe-Initiative umfasst: „Rumänien ist daran interessiert, die industrielle und technologische Basis Europas zu stärken, die in der Lage sein wird, auf aktuelle und künftige Herausforderungen zu reagieren, auch durch die Unterstützung bestehender Instrumente und neuer Mechanismen wie SAFE – Security Action for Europe – im Rahmen von ReArm Europe“, sagte Angel Tîlvăr.
Er forderte eine geografisch ausgewogene Entwicklung der Verteidigungsindustrie und -technologie, die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen als Pfeiler der Wettbewerbsfähigkeit und die Koordinierung der europäischen und NATO-Bemühungen im Hinblick auf Komplementarität und strategische Kohärenz. Auf der Arbeitssitzung, die der Ukraine gewidmet war, bekundeten die Verteidigungsminister ihre Unterstützung für einen dauerhaften Frieden im benachbarten Land Rumäniens. Hervorgehoben wurde u.a. der Beitrag Bukarests zur militärischen Unterstützungsmission der Europäischen Union für die Ukraine.
