Nachrichten 19.03.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 19.03.2018, 19:15
Es bleibt weiterhin winterlich kalt in Rumänien. Der Himmel ist überwiegend bewölkt und es verden Niederschläge im Norden, in der Mitte, im Osten und Südosten des Landes verzeichnet. In den restlichen Teilen des Landes gibt es nur vereinzelt Niederschläge. Es weht ein mäßiger Wind, etwas stärker der Landesmitte und im Südosten, mit Geschwindigkeiten von 50 km/h und im Gebirge mit Geschwindigkeiten von 70 bis 80 km/h. Die Mindestwerte werden bis auf -10 Grad C sinken, die Höchstwerte werden maximal +5 C erreichen. Die Meteorologen haben eine Warnung Stufe Gelb wegen Schneeregen, Schneefall, Glatteis und starken Windes bis Dienstag nachmittag ausgerufen. Die Warnung betrifft 19 Landkreise im Westen, Südwesten, Süden und Südosten des Landes sowie die Hauptstadt Bukarest. Infolge der starken Schneefälle gab es in den letzen Tagen Schwierigkeiten im Schienen, Strassen- und Flugverkehr. Außerdem blieben mehrere Ortschaften im Süden des Landes ohne elektrischen Strom.
Der parlamentarische Ausschuss in Bukarest hat am Montag die Änderungen verabschiedet, die das Verfassungsgericht für die drei Justizgesetze angefordert hat. Es handelt sich um das Gesetz für Rechtsordnung, das die Gründung einer Abteilung für die Ermittlung der Straftaten, die im Justizbereich begangen werden, vorsieht. Die Mitglieder des Ausschusses nahmen einen Änderungsantrag an, laut dem die laufenden Ermittlungen der Straftaten in der Justiz nach der Gründung des betreffenden Gerichtes von diesem übernommen werden. Außerdem stimmten sie dafür, dass der Oberste Rat der Richter und Staatsanwälte, die Führung des Obersten Gerichtes ernennen und abwählen kann. Dieser Artikel wird mit dem Gesetz über den Rechtsstand der Richter und Staatsanwälte abgestimmt, dessen Änderungen noch besprochen werden sollen. Noch nicht verabschiedet wurde der Artikel betreffend die Haftung der Richter und Staatsanwälte. Nachdem alle Projekte an die Beschlüsse des Verfassungsgerichtes angepasst werden, soll die Endabstimmung im Parlament stattfinden.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine triumphale Wiederwahl gefeiert – Glückwünsche aus dem Westen verknüpften sich mit Kritik und Aufforderungen. Wie die Wahlkommission am Montag mitteilte, kam der Kremlchef nach Auszählung von 99,8 Prozent der Stimmen auf eine überwältigende Mehrheit von 76,67 Prozent der Wählerstimmen. Seine Gegenkandidaten ließ er weit hinter sich. Putin übertraf noch sein Wahlergebnis von 2012, als er 63,6 Prozent erhalten hatte, und schnitt noch besser ab als in Umfragen vorhergesagt. Der 65-Jährige kann nun sechs weitere Jahre bis 2024 im Amt bleiben. Die Wahlbeteiligung lag laut Wahlkommission bei 67,4 Prozent. Putins Kampagnenchef Andrej Kondraschow sagte, die Beteiligung habe die Erwartungen um acht bis zehn Prozentpunkte übertroffen. 2012 hatte sie bei 65 Prozent gelegen.
Die EU hat den Giftanschlag auf einen russischen Ex-Spion in Großbritannien scharf verurteilt. Die EU-Außenminister erklärten am Montag bei ihrem Treffen in Brüssel ihre uneingeschränkte Solidarität mit der britischen Regierung. Eine direkte Schuldzuweisung an Russland fand sich darin aber nicht. Grund war offenbar Widerstand aus Griechenland. Die EU nehme die britische Einschätzung äußerst ernst, dass es höchst wahrscheinlich ist, dass die Russische Föderation verantwortlich ist, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der 28 Minister lediglich. Sie blieb damit hinter der Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA von vergangener Woche zurück, wonach Moskau mit hoher Wahrscheinlichkeit die Verantwortung trägt. Der Einsatz chemischer Waffen sei unter jeglichen Umständen vollständig inakzeptabel und stelle eine Sicherheitsgefährdung für uns alle dar, hieß es in der Erklärung der EU-Außenminister. Sie begrüßten, dass die britische Regierung bei den Ermittlungen mit den Experten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zusammenarbeitet. Mit dem Fall wird sich Ende der Woche voraussichtlich auch der EU-Gipfel befassen.(AFP)
