Bleibt die Europäische Union noch einheitlich und stark?

Mit einem Appell zur Einheit haben 27 EU-Mitgliedsländer die Gründung des Staatenbunds gefeiert und einen Fahrplan für die Herausforderungen der Zukunft erstellt.

Ştefan Stoica, 27.03.2017, 17:31

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer sind am Samstag bei einem Jubiläumsgipfel am Samstag in Rom zusammengekommen, um die Gründung des Staatenbunds zu feiern und einen Fahrplan für die Herausforderungen der Zukunft zu erstellen. Am Freitag hatte Papst Franziskus den 27 Staats- und Regierungschefs ins Gewissen geredet und sie zu Solidarität und Zusammenhalt aufgerufen. Bei einer Audienz im Vatikan sagte er, Solidarität sei das wirksamste Heilmittel gegen die modernen Formen des Populismus. Beim Sondergipfel zum 60. Jubiläum der Römischen Verträge verabschiedeten die Teilnehmer erneut eine Erklärung von Rom. Damit bekräftigen die EU-Staaten ihr Engagement für ein starkes Europa, das den neuen Herausforderungen gewachsen ist. Europa ist unsere gemeinsame Zukunft, heißt es in dem Text. Laut Politkommentatoren war die neue Erklärung von Rom ein Appell zur Einheit und Solidarität, damit alle EU-Bürger so schnell wie möglich positive Änderungen erleben und wieder Vertrauen an die Zukunft der Europäischen Union bekommen. In dem trüben Kontext, der durch den Brexit und infolge der schwachen Leistungen der EU-Einrichtungen und der EU–Politiker, die Migration, den Terrorismus und das Entwicklungsgefälle innerhalb der Europäischen Union zu managen, brauchte man die Bestätigung des Engagements für die Zukunft Europas.

Der Gastgeber des Gipfels, Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni, würdigte 60 Jahre Frieden in Europa. Daran müsse zu Ehren des Mutes der Gründungsväter angeknüpft werden. Nach den jüngsten Krisen müsse Europa neu beginnen und wir haben die Stärke dafür, sagte er. Die Erklärung sei ein Schritt vorwärts für die Europäische Union und die Grundlage für weitere Reformen; dadurch wurden die gemeinsamen Werte und Zielsetzungen, der Zusammenhalt der EU-Mitgliedsstaaten und eine zukünftig stärkere Kooperation bestätigt, so Paolo Gentiloni.

Das seit einiger Zeit immer wieder verwendete Syntagma “Europa der zwei Geschwindigkeiten ist aus dem Erklärungstext gestrichen worden. In der Erklärung von Rom steht nun (wir zitieren): Zusammenhalt gibt uns die beste Chance, auf diese Dynamik Einfluss zu nehmen und unsere gemeinsamen Interessen und Werte zu verteidigen. Wir werden gemeinsam – wenn nötig mit unterschiedlicher Gangart und Intensität – handeln, während wir uns in dieselbe Richtung bewegen, so wie wir es schon in der Vergangenheit getan haben; dies wird im Einklang mit den Verträgen geschehen und die Tür wird allen offen stehen, die sich später anschließen möchten. Unsere Union ist ungeteilt und unteilbar. (Zitatende)

Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis sagte in diesem Zusammenhang:

“Wenn wir ein Europa der zwei Geschwindigkeiten akzeptiert hätten, so wären die osteuropäischen Länder früher oder später in die zweite Geschwindigkeit gerückt, und die tiefen Befürchtungen der Osteuropäer, zurückgelassen zu werden, wären dadurch wieder ans Licht gekommen. Die Europäische Union darf nicht einen Zustand erreichen, in dem die Europäer, anstatt mit Optimismus und voller Vertrauen an ihr gemeinsames Projekt zu glauben, sich vor dem europäischen Projekt fürchten könnten.

Bei einem Treffen an der Accademia di Romania in Rom sprach Präsident Iohannis über den Sondergipfel zum 60. Jubiläum der Römischen Verträge. Dabei sagte Iohannis, dass die Europäische Union vereint und stark bleiben müsse, und auch anderer Staaten ermöglichen sollte, sich den Prinzipien dieser Gemeinschaft anzuschließen. Das europäishe Projekt könnte wieder glaubwürdig werden, aber nur als Ganzes, nicht in Gruppen, nicht in kleineren oder konzentrischen Kreisen, so der rumänische Staatschef. Rumänien setzt sich dafür ein, dass die Europäische Union solidarisch und widerstandsfähig bleibt. Klaus Iohannis:

“Ich glaube, dass wir besser und öfter darüber sprechen sollten, was die Europäische Union für die Menschen bedeutet. Die Vorteile der europäischen Staatengemeinschaft werden oft ignoriert, weil sie selbstverständlich sind, und daher sollten wir die Vorteile der Zugehörigkeit zur großen europäischen Familie wieder in den Vordergrund bringen.

Nach dem Sondergipfel in Rom gab der rumänische Staatspräsident bekannt, er werde die rumänischen Politiker zu Gesprächen über die Zukunft Europas einladen.