Moldau: EU und USA sagen weitere Unterstützung zu

Die Europäische Union und die USA bekräftigten ihre Unterstützung für die moldauischen Behörden.

Roxana Vasile, 05.05.2022, 17:42

Die Republik Moldau, die kleine rumänischsprachige ehemalige Sowjetrepublik, die etwa 2,5 Millionen Einwohner zählt und zwischen der Ukraine und Rumänien liegt, befürchtet eine Destabilisierung und Ausweitung des Krieges in der Ukraine. Mehrere Explosionen erschütterte letzte Woche Transnistrien, eine abtrünnige Region an der Grenze zur Ukraine, die von Moskau unterstützt wird und sich 1992 nach einem kurzen Krieg von Moldau abspaltete. In dem Gebiet sind noch etwa 1.500 russische Soldaten stationiert. Obwohl an der Spitze des Landes nun eine europafreundliche Politikerin steht, leidet das politische nicht sehr stabile Land unter einer gewisserma‎ßen andauernden Wirtschaftskrise. Hinzu kommt jetzt die Sorge über die Entwicklungen jenseits seiner Ostgrenze. Die Republik Moldau nahm seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, am 24. Februar, gro‎ßzügig zahlreiche ukrainische Geflüchtete auf, was den Druck auf den ärmsten Staat Europas zusätzlich erhöhte.

Unter diesen Umständen bekräftigten sowohl die Europäische Union als auch die USA ihre Unterstützung für die moldauischen Behörden. Am Mittwoch besuchte der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, die Landeshauptstadt Chişinău. Dort erklärte er, dass die Europäische Union es als ihre Pflicht ansehe, die Republik Moldau zu unterstützen. Er sagte, Brüssel erwäge zusätzliche militärische Unterstützung für die moldauischen Behörden, und zwar zusätzlich zur Hilfe in den Bereichen Logistik und Cyberabwehr, auf die sich die EU bereits geeinigt habe. Nach Angaben Chişinăus bezieht sich diese Militärhilfe nicht auf tödlichen Waffen, sondern Militärlogistik, Kommando, Kontrolle und taktische Kommunikation. Charles Michel bekräftigte auch die Absicht Brüssels, die Republik Moldau bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme politisch und wirtschaftlich zu unterstützen.

Auch aus Übersee wurde Chişinău Unterstützung zugesagt. Washington warnte vor dem Versuch, nach der Explosionsserie in Transnistrien die Spannungen eskalieren zu lassen. Ohne direkt auf Moskau hinzuweisen, so wie es Kiew tat, erklärte der Sprecher des Au‎ßenministeriums, Ned Price: Wir schlie‎ßen uns den Aufrufen der moldauischen Regierung zur Ruhe als Reaktion auf diese Ereignisse an und unterstützen die territoriale Integrität und Souveränität der Republik Moldau uneingeschränkt“. In den Augen der USA hat Russland den Krieg in der Ukraine bereits verloren. Gemä‎ß dem Korrespondenten des rumänischen Rundfunks in Washington, hat die Sprecherin des Wei‎ßen Hauses, Jen Psaki, erklärt: Präsident Wladimir Putin habe den Sieg in dem von ihm begonnenen Krieg von Anfang an als die Übernahme der Kontrolle über die Ukraine und deren Eingliederung in Russland definiert. Es ist klar, dass ihm das nicht gelungen ist. Putin plante für den 9. Mai einen Siegeszug durch die Stra‎ßen von Kiew. Es ist klar, dass dies nicht geschehen wird! Sein Ziel war die Spaltung der NATO und des Westens. Es ist klar, dass dies nicht der Fall ist!