Visa Waiver – aus der Traum
USA kündigen Aufnahme Rumäniens in das Programm zur Befreiung von der Visa-Pflicht auf
Sorin Iordan, 05.05.2025, 11:32
Nachdem das US-Heimatschutzministerium zu Jahresbeginn die Aufnahme Rumäniens in das Visa-Waiver-Programm angekündigt und damit die Visumpflicht für kurzfristige Aufenthalte faktisch abgeschafft hatte, überlegte es sich die US-Regierung Ende vergangener Woche doch noch anders.
Das Heimatschutzministerium teilte mit, man habe beschlossen, Rumänien aus dem Programm zu nehmen, um dessen Integrität zu schützen und die Sicherheit der Grenzen zu gewährleisten. In der an die Presse übermittelten Mitteilung zeigt Washington mit dem Finger auf die frühere demokratische Regierung unter Joe Biden, der man vorwirft, die sicherheitspolitischen Risiken ignoriert zu haben, die mit der Visumfreiheit für Rumänen einhergingen – ohne jedoch näher zu erläutern, worin diese Risiken bestehen.
Das Ministerium erinnerte daran, dass die Umsetzung des Visa-Waiver-Programms bereits am 25. März ausgesetzt worden war, um die Lage Rumäniens zu bewerten. Die visafreien Reisen hätten ursprünglich um den 31. März beginnen sollen. Homeland Security betonte zugleich, dass Rumänien künftig erneut für das Programm in Betracht gezogen werde, sofern es die notwendigen Voraussetzungen erfüllt.
In Bukarest wurde die Nachricht aus Übersee mit Unmut aufgenommen. Das rumänische Außenministerium erklärte, es habe diese Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis genommen – zumal die amerikanischen Behörden dem Schutz der Grenzen und dem Kampf gegen illegale Einwanderung höchste politische und technische Priorität eingeräumt hätten.
Das Außenamt hob hervor, dass Rumänien alle vom US-Recht vorgeschriebenen Voraussetzungen für die Aufnahme in das Visa-Waiver-Programm erfüllt habe und die Entscheidung Washingtons rein politisch sei – sie spiegele eben die Prioritäten der neuen, von Donald Trump geführten Administration wider.
Das Ministerium bekräftigte zudem, dass Rumänien und die Vereinigten Staaten weiterhin entschlossene Partner seien, die ihre Zusammenarbeit in allen Bereichen ausbauen wollen. Die rumänische Regierung sowie alle zuständigen Institutionen und Behörden würden ihre diplomatischen und technischen Bemühungen fortsetzen, um visumfreies Reisen für rumänische Bürger zu erreichen.
Zugleich forderte die rumänische Exekutive die amerikanischen Partner auf, sämtliche technischen Details offenzulegen, die der Entscheidung zugrunde lagen. Nur so könnten die rumänischen Behörden für jeden einzelnen Punkt fundierte Antworten erarbeiten – mit dem Ziel, dass Rumänen genauso behandelt werden wie die Bürger anderer US-Verbündeter, die bereits visafrei einreisen dürfen.
Darüber hinaus zeigte sich die rumänische Regierung überzeugt, dass die Zeit nach den Präsidentschaftswahlen „den wichtigsten Moment darstellen kann, in dem unser Land von den amerikanischen Partnern die Wiederaufnahme der Gespräche über die Aufnahme in das Visa-Waiver-Programm einfordern sollte“.
