Die Woche 19.08.-23.08.2013 im Überblick

Leyla Cheamil, 24.08.2013, 15:00

• Die Gehälter der Staatsbediensteten werden nicht ehöht
• Korrupte Richter und Staatsanwälte erhalten keine Sonderrente mehr
• Bulgarien und Rumänien teilen dieselben Werte und Interessen
• Rumänische Persönlichkeiten werden Tourismusbotschafter
• Rumänische Fu‎ßballteams spielten in Europa

Die Gehälter der Staatsbediensteten werden nicht erhöht

Die Gehälter der Staatsbediensteten werden in Rumänien bis Jahresende nicht erhöht, kündigte Ministerpräsident Victor Ponta an. Dafür bleiben auch Steuern und Gebühren konstant. Victor Ponta:

Bis Ende des Jahres wird keine Gebühr erhöht; Ausnahme bilden lediglich die Verbrauchssteuern auf Yachten, Uhren und Alkohol. Ab dem 1. Januar 2014 werden Bürger, die Einkommen aus Mieten beziehen, 5,5% an den Gesundheitshaushalt abführen. Weil wir Rentner mit Einkommen unter 740 Lei (ca. 170 Euro) von den Gesundheitsbeiträgen befreit haben, müssen wir diese Summen kompensieren.“

Da die Mehrwertsteuer auf Brot ab dem 1. September von derzeit 24 auf 9% erheblich gekürzt wird, müssen ausgleichende Ma‎ßnahmen getroffen werden. Etwa die Erhöhung der Verbrauchssteuer auf Luxusgüter wie Yachten, Uhren und Alkohol. Demnach würde von der Steuererhöhung lediglich eine geringe Anzahl von Bürgern betroffen, vor allem die Betuchten sollten tief in die Tasche greifen und nicht die gesamte Bevölkerung.

Korrupte Richter und Staatsanwälte erhalten keine Sonderrente mehr

Der Oberste Rat der Richter und Staatsanwälte in Bukarest hat neulich einen Vorschlag angenommen, laut dem die Richter und Staatsanwälte, die wegen Korruption, vorsätzlicher Dienstverstösse und anderer Verbrechen, die dem Ruf der rumänischen Justiz schaden, verurteilt wurden, keine Sonderrente mehr erhalten sollen. Das neue Gesetz gilt für alle Richter und Staatsanwälte, gegen die ein rechtskräftiges Gerichtsurteil ausgesprochen wurde, präzisierte Justizminister Robert Cazanciuc:

Infolge unserer Debatten hat die Generalversammlung des Obersten Richterrates mehrere technische Vorschläge formuliert, und die Kategorien von Verbrechen festgelegt; diese wurden anschlie‎ßend dem Justizministerium vorgelegt. Ferner legten wir fest, da‎ß das neue Gesetz auch für diejenigen gelten soll, die bis jetzt wegen Korruption verurteilt wurden. Sobald das Gesetz in Kraft tritt, werden die verurteilten Richter und Staatsanwälte ihre Sonderrente nicht mehr erhalten.“

Zurzeit betragen besagte Sonderrenten in gewissen Fällen sogar 15.000 bis 16.000 Lei (umg. etwa 3.500 Euro) monatlich.

Bulgarien und Rumänien teilen dieselben Werte und Interessen

Bulgarien und Rumänien teilen als Nachbarländer und Mitgliedsstaaten der EU und der NATO dieselben Werte und Interessen. Das sei eine hervorragende Grundlage für die Festigung der Beziehungen auf bilateraler, regionaler und europäischer Ebene, erklärte der bulgarische Au‎ßenminister Kristian Vigenin bei einem Treffen mit seinem rumänischen Amtskollegen Titus Corlăţean. Titus Corlăţean sprach über die Bedeutung der Entwicklung von grenzüberschreitenden Projekten, wie z. B. das Bauen weiterer Brücken über der Donau au‎ßer der zwei existierenden. Wichtig sei auch die Ausweitung der Handelsaustausche, die 2013 mehr als 3 Milliarden Euro betragen haben, so Corlăţean. Die zwei Au‎ßenminister zeigten sich zuversichtlich, da‎ß bis Ende dieses Jahres der Rat für Justiz und Inneres eine Entscheidung über den Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens in zwei Schritten treffen wird. Titus Corlăţean:

„Die litauische EU-Präsidentschaft hat dieses Thema in die provisorische Agenda des Rates für Justiz und Innere Angelegenheiten aufgenommen, der im Dezember stattfinden soll. Ich glaube also, dass wir uns Schritt für Schritt in die richtige Richtung bewegen.“

Die beiden Minister sprachen auch über eine rumänisch–bulgarische gemeinsame Regierungssitzung, die Im Herbst dieses Jahres wird in Sofia stattfinden soll.

Rumänische Persönlichkeiten werden Tourismusbotschafter

Acht rumänische Persönlichkeiten, der Volksmusiksänger Grigore Leşe, die Ruderin Elisabeta Lipa und der Ruderer Ivan Patzaichin, der Tennisspieler Ilie Năstase, der Karikaturist Ştefan Popa Popas, die Athletinnen Iolanda Balaş Sőtér und Gabriela Szabó und der Panflötenspieler Gheorghe Zamfir haben am Montag die rumänischen Tourismusbotschafterpässe bekommen. Sie haben sich verpflichtet, ihr Imagekapital zur Förderung des einheimischen Tourismus, im Rahmen des Programms Rumänien gefördert durch seine Werte, einzusetzen. Die acht Botschafter haben der Regierung Transparenz, Gelder für die Förderung und die Anerkennung der Eliten gefordert. Diese werden im Rahmen des Programms einen bestimmten Bereich des einheimischen Tourismus, vom ländlichen Tourismus, über den Behandlungs- und Kulturtourismus, bis zum Öko-, Berg- und Geschichtstourismus. Ivan Patzaichin sagt, dass er Rumänien immer gefördert hat. In den letzten vier Jahren hat er sich in die Förderung der Ökotourismus involviert. Ihrerseits sagte Athletin Gabriela Szabó, dass Rumänien für Ausländer besonders interessant, leider aber zu wenig bekannt sei.

Rumänische Fu‎ßballteams spielten in Europa

Alle drei rumänische Fu‎ßballteams die am Donnerstag in die erste Runde des Play-offs der Europe League angetreten sind, haben eine Niederlage erlitten. Astra Giurgiu verlor im Auswärtsspiel 2 zu 0 gegen Maccabi Haifa aus Israel, Pandurii Târgu Jiu 1-0 im Heimspiel gegen die Portugiesen von Sporting Braga und Petrolul Ploiesti im Auswärtsspiel von Swansea City 5-1r. Im play-off der Champions League beendete der rumänische Meister Steaua Bucuresti am Mittwoch das Heimspiel gegen die Polen von Legia Warschau mit einem Unetschiedenen 1 zu 1. Die Rückspiele sollen nächste Woche stattfinden.