Das EU-Parlament stimmt nächste Woche über die neue Kommission ab
Die Abstimmung über die Amtseinführung der neuen Europäischen Kommission ist für den 27. November angesetzt.
Corina Cristea, 22.11.2019, 16:36
Die Abstimmung über die neue Europäische Kommission ist für nächsten Mittwoch in der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg vorgesehen. Dies kündigte Parlamentspräsident David Sassoli an. Der sagte auch, dass die Bewertungsbriefe der designierten Kommissionsmitglieder veröffentlicht werden. Diese sind die Berichte der Fachausschüsse nach der Anhörung der einzelnen Kandidaten, die zwischen dem 30. September und dem 8. Oktober für 23 Kandidaten stattfand. Die letzte Runde der Anhörungen fand am 14. November statt, mit den von Rumänien, Ungarn und Frankreich vorgeschlagenen neuen Kandidaten, nachdem die ersten Nominierungen dieser Länder im parlamentarischen Validierungsverfahren abgelehnt wurden.
Letzte Woche hat die Europäische Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien eingeleitet, das es abgelehnt hat, einen Kommissar zu benennen.
Nach Angaben des Präsidenten des Europäischen Parlaments hat das Gremium in den letzten zwei Monaten die Leistungen der designierten Kommissare sorgfältig geprüft und die Konferenz der Präsidenten, bestehend aus den Fraktionsvorsitzenden und dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, hat die abschließende Bewertung nach einem Meinungsaustausch mit den drei Vizepräsidenten der Kommission — Frans Timmermans, Margrethe Vestager und Valdis Dombrovkis — durchgeführt.
Die Anhörungen waren detailliert und manchmal schwierig, aber sie boten den Mitgliedern des Europäischen Parlaments eine einzigartige und transparente Möglichkeit an, umzu prüfen, ob die designierten Kommissionsmitglieder für die bevorstehende Arbeit geeignet sind“, sagte Sassoli. Am Donnerstag schloss das Parlament den Bewertungsprozess offiziell ab. David Sassoli: Die Abstimmung über das Kollegium der Kommissare findet nächste Woche statt. Es wird eine positive Abstimmung geben. Die Kommission wird somit ihre Arbeit am 1. Dezember aufnehmen. Als direkte Verbindung zu den EU-Bürgern wird das Parlament die Kommission weiterhin zur Rechenschaft ziehen um sichezurstellen, dass sie ihre Versprechen einhält“, fügte der Präsident des EP hinzu.
Die Abstimmung in der Plenarsitzung des Parlaments findet statt, nachdem Ursula von der Leyen die neuen Mitglieder und ihr Programm vorgestellt hat. In den nächsten fünf Jahren wird Europa vor vielen Herausforderungen stehen. Sassoli sprach von langfristigen Lösungen für Migration und Asyl bis hin zur Festigung der weltweiten Führungsrolle im Kampf gegen den Klimawandel. Wir brauchen eine Europäische Kommission, die bereit ist, die Probleme der Europäer anzugehen, sagte ferner David Sassoli.
