Nachrichten 16.12.2017
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 16.12.2017, 20:42
Rumäniens letzter König, Mihai I., ist am späten Samstagnachmittag in der Königlichen Gruft im südrumänischen Curtea de Argeş beigesetzt worden. Dort ruhen auch seine Ehefrau, Anna, sowie die anderen drei rumänischen Könige. Die Bestattungszeremonie begann am Samstagmorgen mit einem Gottesdienst im Thronsaal des Königspalastes in Bukarest und einer weiteren Messe an der Totenbahre auf dem Platz vor dem Königspalast. Anschließend wurde der Sarg auf einer Kanonen-Lafette abgestellt und zur Patriarchenkirche gefahren, wo eine weitere Ehrenveranstaltung vor dem Trauerzug nach Curtea de Argeş stattfand. Der Sarg des Königs wurde dann in einem Sonderwagen des Königlichen Zugs vom Bahnhof Baneasa nach Curtea de Argeş überbracht. Zehntausende hatten dem im Thronsaal des Königspalastes aufgebahrten König in den vergangenen Tagen die letzte Ehre erwiesen. Dabei nahmen sie teilweise Wartezeiten von über fünf Stunden in Kauf. Mihai I. war am 5. Dezember im Alter von 96 Jahren in der Schweiz gestorben. Er war der letzte noch lebende Monarch aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Zu Ehren des Königs galt in Rumänien eine dreitägige Staatstrauer. Bei den Bestattungsfeierlichkeiten waren auch die meisten königlichen und kaiserlichen Familien aus Europa vertreten.
Im westrumänischen Timişoara haben die Gedenkfeierlichkeiten zur antikommunistischen Revolution vor 28 Jahren begonnen. An der Staatsoper wurde eine Kunstausstellung zum Thema Freiheit eröffnet, am späten Abend finden zwei Märsche entlang des Revolutionsweges statt. Dabei wird der Toten gedacht, die im Dezember 1989 während der Gegenangriffe der Sicherheitskräfte ums Leben kamen. In den Kirchen der Stadt sind über das ganze Wochenende Gedenkgottesdienste und Totenmessen geplant, Blumenkränze werden an den Denkmälern für die Helden der Revolution niedergelegt. Der Höhepunkt der Verstaltungen soll ein Rock-Konzert am 20. Dezember sein, dem Tag als Timişoara vor 28 Jahren zur ersten kommunismus-freien Stadt erklärt wurde. Die durch eine missbräuchliche Maßnahme der Lokalbehörden ausgelöste Revolte breitete sich rasch auf das ganze Land aus und erreichte mit der Flucht von Diktator Nicolae Ceauşescu und seiner Ehefrau Elena den Höhepunkt. Zwischen dem 16. und 25 Dezember starben bei Gefechten mit den systemtreuen Sicherheitskräften gut 1000 Menschen, fast 3400 wurden verletzt. Rumänien war der einzige Ostblockstaat in dem das Ende des kommunistischen Regimes mit Gewalt herbeigeführt und in dem die Staatschefs hinrichtet wurden.
Die gemeinsam beratenden Fachausschüsse im rumänischen Parlament haben am Freitag die Entwürfe über den Staats- und Sozialversicherungshaushalt genehmigt. Der Haushaltsentwuf soll am Montag im Plenum des Parlaments zur Debatte stehen. Die endgültige Abstimmung darüber würde dann am 21. Dezember stattfinden. Eckdaten des Entwurfs sind 5,5% Wachstum, 3,1% Inflation und ein Haushaltsdefizit von unter 3% des BIP. Gesundheit, Bildung und Investitionen seien die Prioritäten. Es seien aber auch genug Mittel für einen höheren Mindestlohn und höhere Renten vorgesehen, so die Verantwortlichen
Das Parlament der Moldau hat das Memorandum mit der EU über die Freigabe einer Finanzhilfe in Höhe von 100 Millionen Euro gebilligt. Diese ist aus einem Darlehen in Höhe von 60 Millionen Euro und einem Zuschuss in Höhe von 40 Millionen Euro zusammengesetzt. Das Geld soll 2018 in drei Teilzahlungen überwiesen werden, nach der Erfüllung mehrerer Auflagen und gemäß der Fortschritte bei der Umsetzung des Abkommens mit dem IWF. Die von der Europäischen Kommission festgelegten Auflagen seien auf der Arbeitsagenda der Regierung und ein Teil davon bereits erfüllt, so der Parlamentsvorsitzende in Chisinau, Andrian Candu. Die erste Teilzahlung könne somit bereits getätigt werden. Zu den Auflagen gehören die Verabschiedung eines neuen Gesetzes zur Tätigkeit des Rechnungshofes und die Gründung einer Agentur für die Lösung von Streitsachen bei öffentlichen Vergabeverfahren.
