Rumänien unternimmt wichtige Schritte, um den Verteidigungsbereich wirksam zu stärken
Am Montag ist der Verteidigungsminister Angel Tîlvăr in Brüssel mit Andrius Kubilius, dem EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt zum Gespräch zusammengekommen.
Leyla Cheamil, 29.04.2025, 14:43
Themenschwerpunkte bildeten die Stärkung der rumänischen Verteidigungsbereitschaft und die Intensivierung der europäischen industriellen Zusammenarbeit im Zusammenhang mit dem von der Europäischen Kommission verabschiedeten neuen Legislativpaket, das von strategischer Bedeutung für die Sicherheit der EU ist. Wie man die in der Weißbuch-Charta für die europäische Verteidigungsbereitschaft festgelegten Ziele scheneller erreichen kann sowie die finanzielle Unterstützung im Rahmen des „Readiness 2030ˮ-Initiativpakets bildeten weitere Themen auf der Gesprächsagenda zwischen Tîlvăr und Kubilius. Diesbezüglich betonte der rumänische Verteidigungsminister die Notwendigkeit, die europäischen Instrumente flexibler zu gestalten, um Investitionen im Bereich der Verteidigung zu erleichtern. Gleichzeitig wies er auf die Absicht Rumäniens hin, die im Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehene Ausnahmeregelung zu aktivieren. Angel Tîlvăr bekundete auch sein Interesse an der Inanspruchnahme der durch das SAFE-Instrument (Safe Action for Europe) angebotenen Finanzmittel, wobei der Schwerpunkt auf Projekten für Land- und Marinesysteme, Infanterieausrüstung, militärische Gegenmobilitätslösungen sowie Führungs- und Kontrolltechnologien liegt.
Die vorgeschlagene SAFE-Verordnung zielt auf ein neues Finanzinstrument ab und solle es Mitgliedstaaten erleichtern, garantierte Darlehen aus dem EU-Haushalt in Höhe von bis zu 150 Milliarden Euro für den gemeinsamen Erwerb von militärischen Fähigkeiten zu erhalten. „In einem dynamischen geopolitischen Kontext stellen Investitionen in die Verteidigung nicht nur eine sicherheitspolitische Notwendigkeit dar, sondern auch eine Möglichkeit, die europäische Solidarität zu stärken. Rumänien nimmt diese Rolle aktiv wahr und unterstützt die von der Europäischen Kommission initiierten Projekte“, erklärte Minister Angel Tîlvăr. Im Hinblick auf die Entwicklung der europäischen Verteidigungsindustrie sprach sich der rumänische Ressortminister für eine ausgewogene geografische Verteilung der Investitionen und die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen kleinen und mittleren Unternehmen aus. Es sei von besonderer Wichtigkeit, strategische Partnerschaften mit Drittländern auszubauen, die europäische Werte teilen, um die globalen Lieferketten mit kritischen Rohstoffen zu stärken, fügte Tîlvăr hinzu.
Minister Angel Tîlvăr und EU-Kommissar Andrius Kubilius betonten ferner, wie wichtig es ist, dass die Verordnung über das Europäische Programm für die Verteidigungsindustrie schnell verabschiedet wird. Ebenfalls am Montag nahm der Senat in Bukarest den Entwurf über die Ratifizierung des Abkommens zwischen den Regierungen Rumäniens und des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland zur Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung an.
