Die EU-Kommission plant die Wiederankurbelung der EU-Wirtschaft
Bei einem online-Gipfeltreffen am Donnerstag forderten die 27 Staats-und Regierungschefs der Europäischen Union die EU-Kommission auf, einen Ausweg aus der Krise vorzubereiten, der auch einen Haushaltsvorschlag für den Zeitraum 2021-2027 enthält.
Leyla Cheamil, 24.04.2020, 12:41
Die Welt sieht sich derzeit mit einer der schlimmsten Gesundheitskrisen der letzten Jahrzehnte konfrontiert, die durch das gefürchtete SARS-CoV-2-Virus verursacht wurde und die europäische und globale Wirtschaft schwer erschüttert hat. Die Schließung der Grenzen, Reisebeschränkungen, die zeitweilige Aussetzung der Aktivitäten, rückläufige Verkäufe, Maßnahmen zur physischen Distanzierung, die ergriffen wurden, um die Ausbreitung des neuen Coronavirus zu begrenzen, haben sich negativ auf viele Wirtschaftssektoren ausgewirkt.
Um den Ketteneffekten der Pandemie entgegenzuwirken, haben die europäischen Staats- und Regierungschefs zur Solidarität aufgerufen. Sie planen Maßnahmen zur Eindämmung der Auswirkungen der Coronavirusinfektionen, die ein wachsendes Problem darstellen. Nach Prognosen des Internationalen Währungsfonds wird die Europäische Union in diesem Jahr voraussichtlich einen rekordverdächtigen Rückgang des BIP um 7,1% verzeichnen. Die Krise, die die 19 Länder der Eurozone bedroht, könnte die schlimmste Krise in der kurzen Geschichte der 1999 eingeführten europischen Währung werden.
Bei einer Videokonferenz am Donnerstag forderten die 27 Staats-und Regierungschefs der Europäischen Union die EU-Kommission auf, einen Ausweg aus der Krise vorzubereiten, der auch einen Haushaltsvorschlag für den Zeitraum 2021-2027 enthält, einschließlich eines Vorschlags für die Erholung der von Coronavirus-Pandemie gebeutelten EU-Wirtschaft. Der Plan soll bis Ende des Monats vorgelegt werden. Obwohl kein genauer Betrag festgelegt wurde, sprechen die EU-Verantwortlichen von einem Plan, der zwischen 1 und 1,5 Billionen Euro liegen soll (das sind über 1.000 Milliarden Euro). Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eingeräumt, dass es zwischen den EU-Mitgliedsstaaten keinen Konsens über Budgettransfers an die von der Krise am stärksten betroffenen Regionen und Sektoren gibt. Er forderte einen breit angelegten Sanierungsplan, der nicht nur Kredite, sondern auch Finanztransfers umfassen solle, und sagte, wenn ein Teil Europas aufgegeben wird, wird ganz Europa fallen.
Von der Pandemie tief betroffene südeuropäische Länder wie Italien und Spanien haben sich erneut für eine gemeinsame Verschuldung ausgesprochen, die es ihnen ermöglichen würde, von den niedrigen Zinssätzen der nordischen Länder zu profitieren. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Geiste der Solidarität für einen begrenzten Zeitraum deutlich höhere Beiträge ihres Landes zum EU-Haushalt versprochen. Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis befürwortet die Schaffung eines Fonds für den wirtschaftlichen Aufschwung, der allen Mitgliedstaaten zugute kommen kann, und zwar als zusätzliches Instrument zu den zuvor auf europäischer Ebene getroffenen Unterstützungsmaßnahmen. Der EU-Wiederaufbaufonds soll für reale sektorielle Bedürfnisse eingesetzt werden, vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Gesundheit, die am stärksten von der Pandemie betroffen sind. Ferner kündigte Klaus Iohannis an, er werde die gemeinsame Kohäsions- und Agrarpolitik, die, wie er betonte, im gegenwärtigen komplizierten Kontext nicht an Bedeutung verliert, weiterhin stark unterstützen.
