EU-Verteidigungsindustrie auf dem Prüfstand: Rumänien erhöht Verteidigungshaushalt

Die Geschäftsführerin der Europäischen Verteidigungsagentur, Claude-France Arnould, diskutierte in Bukarest mit rumänischen Verantwortlichen über die Modernisierung der EU-Verteidigungsindustrie und die Erhöhung der militärischen Budgets der EU-Länder.

România Internațional, 11.06.2014, 15:20

Am Dienstag diskutierten die Geschäftsführerin der Europäischen Verteidigungsagentur Claude-France Arnould und der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa in Bukarest über die Modernisierung der europäischen Verteidigungsindustrie und die Erhöhung der militärischen Haushalte der EU-Staaten.

Rumänien ist ein wichtiger strategischer Akteur in Europa, vor allem in der heutigen Sicherheitslage der Region. Dies erklärte am Dienstag in Bukarest die Geschäftsführerin der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA), Claude-France Arnould. Es war der erste Bukarestbesuch einer EU-Verantwortlichen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich nach längerer Zeit, betonte der rumänische Verteidigungsminister, Mircea Duşa. Im heutigen geopolitischen Kontext und vor dem Hintergrund der Krise in der benachbarten Ukraine diskutierten Arnould und Duşa unter anderen über die Modernisierung der rumänischen Verteidigungsindustrie. Dabei sagte Claude-France Arnould, die EDA wünsche sich eine starke europäische Verteidigungsindustrie, an der alle EU-Staaten beteiligt sein sollten, und aus diesem Grund werden alle EDA-unterstützten Forschungsprogramme zur Entwicklung der Verteidigungstechnik weiterführt und erweitert. Andererseits sei eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben in den EU-Ländern notwendig, so Claude-France Arnould.

Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa informierte die EU-Verantwortliche, Rumänien habe einen höheren Verteidigungshaushalt erarbeitet, der bis 2016 2% des BIP erreichen soll. Bereits in der zweiten Jahreshälfte 2014 werde das Bukarester Verteidigungsministerium eine positive Haushaltsanpasung erhalten, so da‎ß die Anschaffungs- und Modernisierungsprogramme der rumänischen Armee fortgesetzt werden. Die Bukarester Regierung wünscht, da‎ß die rumänische Verteidigungsindustrie in die EU-Programme der Europäischen Verteidigungsagentur aufgenommen wird. Mircea Duşa:

Europa wird seine Verteidigunsindustrie konsolidieren müssen, und unser Wunsch ist, da‎ß auch die rumänischen Unternehmen im Verteidigungsbereich an der Erhöhung der europäischen Verteidigungkräfte beteiligt werden.”

Über die Erhöhung der militärischen Budgets in den EU-Ländern sprach auch der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bei einer Konferenz in Brüssel. Dabei äu‎ßerte Rasmussen die Hoffnung, da‎ß beim NATO-Gipfeltreffen in September die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder eine gemeinsame Erklärung annehmen, in der sowohl das US-Engagement gegenüber der Sicherheit in Europa als auch das europäische Engagement für eine korrekte Aufteilung der Kosten und Verantwortlichkeiten bekräftigt werden.

Laut NATO-Angaben habe Russland in den letzen 5 Jahren seine militärischen Ausgaben um 50% aufgestockt, während die NATO-Staaten ihre militärischen Ausgaben um 20% gesunken hätten. Letztes Jahr hätten nur die Vereinigten Staaten, Gro‎ßbritannien, Griechenland und Estland 2% des BIP für Verteidigung ausgegeben, wie die Nordatlantische Allianz es gefordert hatte. Rumänien, Polen, Litauen und Lettland haben aber angekündigt, sie werden die Verteidigungshaushalte erhöhen.