Nachrichten 09.03.2017
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 09.03.2017, 18:05
Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis beteiligt sich am Donnerstag und Freitag zusammen mit den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder an den Debatten des EU-Gipfeltreffens in Brüssel. In diesem Zusammenhang erklärte Iohannis, wichtige Gesprächsthemen auf der Agenda des Treffens seien die Beschäftigung der Arbeitskräfte, das Wirtschaftswachstum, die Kompetitivität, die Migration, institutionelle Aspekte, sowie die Außenbeziehungen der Europäischen Union. Am Freitag wird eine Tagung des EU-Rates in 27er Format, ohne Großbritannien, stattfinden. Ein bedeutender Punkt auf der Tagesordnung ist die Wahl des EU-Ratspräsidenten für den Zeitraum 1. Juni 2017 — 30. November 2019. Bei dem EU-Gipfeltreffen hob Präsident Iohannis hervor, Rumänien glaube an eine starke, vereinte und solidarische Europäische Union, und erkläre sich entschlossen gegen ein Europa verschiedener Geschwindigkeiten. Es wäre kontraproduktiv, wenn die EU Projekte akzeptierte, die nur einigen Mitgliedern zugänglich wären, so der rumänische Staatspräsident.
Rumäniens Premierminister Sorin Grindeanu ist am Donnerstag in Brüssel mit dem österreichischen Kanzler Christian Kern zusammengekommen. Die Gespräche fanden am Rande des Treffens der Sozialdemokratischen Partei Europas statt. Diskutiert wurden die Prioritäten der linksgerichteten Regierung in Bukarest und die bilaterale Zusammenarbeit im wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich. Festgelegt wurde eine enge Zusammenarbeit im Bereich europäische Angelegenheiten. Dabei erhielt Grindeanu die Einladung, einen Wienbesuch zu unternehmen, um dabei über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. Rumänien wird 2019 die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft von Österreich übernehmen. Premier Grindeanu betonte die Notwendigkeit einer Wiederankurbelung der Europäischen Union und erklärte, dass die Politik der Kohäsionsfonds und die EU-Landwirtschaftspolitik für Rumänien besonders wichtig seien. In Brüssel traf der rumänische Ministerpräsident Sorin Grindeanu auch mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini und mit dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas, Sergei Stanischew.
Die Gehälter im rumänischen Bildungswesen werden im Durchschnitt um 57% steigen, erklärte am Donnerstag der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation „Spiru Haret“, Marius Nistor, nach den Verhandlungen mit der Arbeitsministerin, Lia Olguta Vasilescu, über das Gesetz zur Entgeltgleicheit. Bis 2021 werde das Gesetz zur Entgeltgleicheit etappenweise angenommen und die Gehaltserhöhungen werden bis 2021 ebenfalls etappenweise betätigt. Die ersten Gehaltserhöhungen gibt es ab 1. Januar 2018, so Arbeitsministerin Vasilescu. Ab nächstes Jahr werden die Gehälter für die meisten Angestellten im Gesundheitswesen bis um 60% höher. Am Freitag werden Verhandlungen mit Vertretern der Angestellten im Kulturwesen stattfinden.
Die Behörden in Kischinew haben am Donnerstag ein Schreiben an die politische Führung der Russischen Föderation gerichtet, in dem reklamiert wird, dass Mitglieder des moldauischen Parlaments, Regierungsmitglieder, Mitglieder der Sonderdienste und Parteimitglieder von der moldauischen Koalitionsregierung Opfer von Amstmißbrauch wurden. Die Unzufriedenheiten wurden bei einem Gespräch geäußert, das der moldauische Ministerpräsident, Pavel Filip, und der Parlamentsvorsitzende, Andrian Candu, mit dem Botschafter Russlands in der Republik Moldau, Farit Muhametschin, geführt haben. Im besagten Schreiben wird dargestellt, wie moldauische Würdenträger willkürlich an der russischen Grenze festgehalten, verhört, durchsucht und erniedrigt werden. Grund für das Schikanieren der moldauischen Würdenträger sowie ihre internationale Monitorisierung durch die bilateralen Beziehungen Russlands mit Drittländern sei das Verfahren über die Geldwäsche von 22 Milliarden US-Dollar aus Russland durch eine Bank in der Republik Moldau, steht noch im Communique des Kischinewer Parlaments.
40 rumänische Reiseveranstalter beteiligen sich bis Sonntag an der weltweit größten Tourismus-Messe, der ITB in Berlin. Sie präsentieren dabei Reiseziele aus allen Regionen des Landes, heißt es in einer Mitteilung aus dem Ministerium für Fremdenverkehr in Bukarest. Am rumänischen Stand werden bei der ITB unterschiedliche Sonderveranstaltungen abgehalten, bei denen landestypische Bräuche im Vordergrund stehen sollen: die Bemalung der Ostereier, das Fertigen von Volkstrachten und traditionellem Schmuck. Besucher des rumänischen Standes können ferner tradionnelle Musik, Volkstänze und die Gastronomie im Rahmen eines rumänischen Abends kennenlernen. Der für den Fremdenverkehr zuständige Minister, Mircea Titus Dobre, hat am Mittwoch nach der Eröffnung der ITB am sogenannten Silk Road Minister-Meeting teil, das von der Welttourismus-Organisation organisiert wurde. Dabei traf er seine Kollegen aus Polen, Serbien und der Ukraine und hielt im Rahmen des Donausalons eine Ansprache über die gemeinsamen Projekte der Donau-Anreiner im Tourismus-Bereich. Rumänien ist seit 1970 bei der ITB vertreten.
