Nachrichten 06.07.2017
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 06.07.2017, 19:48
Rumänien wird 2018 den Gipfel der Drei-Meere-Initiative der 12 Länder ausrichten, die sich zwischen der Ostsee, der Adria und dem Schwarzen Meer befinden. Das verlautete am Donnerstag in Warschau, wo die diesjährige Ausgabe in Anwesenheit von 12 Staats-und Regierungschefs aus Zentral-und Osteuropa stattfand, darunter Präsident Klaus Iohannis. Sondergast des Gipfels war US-Präsident Donald Trump. Iohannis sagte, dass Rumänien weiterhin die transatlantische Beziehung fördere – sie sei vital als Rückgrat der westlichen Zivilisation. Dass US-Präsident Donald Trump in Warschau sei, belege das amerikanische Engagement für die Sicherheit und den Wohlstand des gesamten Europa. US-Präsident Trump verurteilte in einer Pressekonferenz mit Polens Präsident Andrzej Duda das destabilisierende Verhalten Russlands. Er drängte wiederum darauf, dass alle Länder der NATO zu ihren finanzielle Verpflichtungen stehen.
Die Regierungskoalition will sich in einer Sitzung am Montag mit der Bewertung der ersten Kabinettswoche und dem Fahrplan für die kommenden Wochen auseinandersetzen. Das erklärte am Donnerstag der Vorsitzende der PSD, der stärksten Koalitionspartei, Liviu Dragnea. An der Sitzung sollen sich der neue Ministerpräsident Mihai Tudose sowie mehrere Mitglieder seiner Regierung beteiligen. Indes drohte die PNL aus der Opposition mit einem Misstrauensantrag, sollte die neue Exekutive nicht auf die geplante Einführung einer Umsatzsteuer für Unternehmen verzichten. Auch die Einführung der sogenannten Solidaritätsgebühr wurde kritisiert. Ende Juni war das neue Kabinett vom Parlament ins Amt eingeführt worden. Die Regierungskoalition aus PSD und ALDE hatte die eigene Regierung unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Sorin Grindeanu per Misstrauensvotum gestürzt.
Über 70% der rumänischen Schüler haben in diesem Sommer die Abiturprüfung bestanden – das sind fast vier Prozentpunkte mehr als noch letztes Jahr. Auch in diesem Jahr gab es jedoch Gymnasien, wo kein Schüler die Prüfung bestand. Bildungsminister Liviu Pop beklagte die Zustände bei den so genannten technischen Gymnasien und kündigte Maßnahmen an. Die liberale Opposition fordert differenzierte Prüfungen nach dem Modell anderer Länder.
Die Bewerbung Rumäniens um den neuen Sitz der Europäischen Arzneimittel-Agentur nach dem Brexit-bedingten Umzug aus London bleibt vorrangig für die Regierung Rumäniens – so Premiermister Mihai Tudose. Die Regierung soll demnach dem Gesundheitsminsterium die notwendigen Mittel zur Förderung der Bewerbung Rumäniens zuweisen. Auch Präsident Klaus Iohannis setzte sich letzen Monat beim Europäischen Rat in Brüssel für den Umzug der Behörde nach Bukarest ein. Rumäniens Mitbewerber sind u.a. Dänemark, Finnland und Schweden.
Der Verfassungsgerichtshof in Rumänien soll am 12. Juli über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk diskutieren. Die nationalliberale Partei hat das Gesetz angefochten. Die Liberalen sind der Ansicht, dass das Gesetz dem Stellenwert und der Arbeit der Radio- und Fernsehanstalten unwiderruflich schaden werde. Das Gesetz lasse die Rechtslage der zwei Institutionen ungeklärt, nachdem Anfang des Jahres die Finanzierungsmethode geändert wurde, so weiter die Liberalen. Das Gesetz wurde am 20. Juni vom Senat gebilligt.
Am Donnerstag hat im kleinen rumänischen Dorf Gărâna im Banat das bereits weltbekannte gleichnamige Jazzfestival begonnen – die Festspiele in der Gemeinde, die auch den deutschen Namen Wolfsberg trägt, gelten als aufwändigste Freiluftveranstaltung der Jazzszene in Mittel- und Osteuropa. 18 Bands treten auf; doch die Zuschauer haben ein breites Angebot an Theater- und Kinoabenden, Yogaklassen oder Flohmärkten zur Verfügung. In den letzten 20 Jahren haben über 100.000 Zuschauer die Auftritte großer Jazz-Stars unter dem Wolfsberger Himmel genossen.
