2017 wird für Europa ein schwieriges Jahr
Das kommende Jahr 2017 wird ein für Europa schwieriges Jahr sein mit riesigen Spieleinsätzen. Präsidentschaftswahlen in Frankreich, Parlamentswahlen in Deutschland, und den Niederlanden.
Daniela Budu, 06.12.2016, 17:04
Der Vorsitzender der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker erklärte, das Resultat der Volksbefragung in Italien sei eine Enttäuschung aber keine Katastrophe. Rund 60% der Italiener haben die von dem Ministerpräsidenten Matteo Renzi vorgeschlagenen Reformen abgelehnt. Die Abstimmung wurde als ein euro-skeptischer Ausdruck interpretiert. Jean-Claude Juncker erklärte sich in einem Interview im niederländischen öffentlichen Fernsehen besorgt. Die Zahl derjeneigen, die der europäischen Integration den Rücken drehen, weise einen steigenden Trend auf, sagte Juncker und fügte hinzu, populistische Ideen seien gefährlich. Jean-Claude Juncker dazu:
“Manchmal werden die richtigen Fragen gestellt, ich höre aber keine korrekt formulierte Antwort. Wir erleben gefährliche Zeiten. Man soll nicht glauben, dass, wenn wir, die Pro-Europäer, nicht immer die passenden Lösungen haben, dann finden diejenigen, die gegen uns sind, die notwendigen Lösungen .
Juncker hat zugegeben, es seien Kollegen in der Europäischen Kommission, die der Meinung sind, dass die Union als Projekt ein Misserfolg sein werde. Er sei aber fest überzeugt, der europäische Geist werde siegen.
“Die Menschen werden sich Rechenschaft geben, dass es besser ist, vereint zu bleiben, als die tragischen Erfahrungen dieses Kontinentes zu wiederholen.
2017 wird für die EU ein kompliziertes Jahr sein. Die Freude, die die Präsidentschaftswahl in Össterreich, wo die pro-europäische Strömung Europas extreme Rechte besiegt, herrvorgerufen hat, könnte ganz schnell wegen dem Referendum in Italien vorübergehen. Die Tasache, dass der italienische Premier Matteo Renzi besiegt wurde, ist ein Pluspunkt für die extremistischen und euroskeptischen Bewegungen.
2017 finden in mehreren europäischen Staaten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Das Wahljahr 2017 kommt mit riesigen Spieleinsätzen: Präsidentschaftswahlen in Frankreich, Parlamentswahlen in Deutschland und den Niederlanden und vielleicht auch in Italien. Matteo Renzi war der letzte unter den Premierministern der großen EU-Staaten, der noch über die Zukunft der EU sprach, so Politkommentatoren. Bundeskanzlerin Angela Merkel kämpft für ein viertes Mandat und muss hart für die notwendige Unterstützung arbeiten. Der Rückzug von Francois Hollande aus dem künftigen Wahlkampf in Frankreich, lässt in dem proeuropäischen Lager einen freien Platz. Der Eintritt des Premierministers Manuel Valls ist keine Garantie für den Vorsprung gegenüber der Partei Front National und der Vorsitzende Marine Le Pen, behaupten Politkommentatoren. Auch in Großbritannien könnten vorverlegte Wahlen stattfinden, wenn Theresa May mehr parlamentarische Unterstützung in Sache Brexit wünscht. Was die Beziehung mit den Vereinigten Staaten anbelangt, stelle der überraschende Sieg von Donald Trump ein Risiko für die Beziehungen zwischen den USA und der EU dar, meint Jean-Claude Juncker, der den künftigen US-Präsidenten bezüglich der EU und ihren Mechanismen als einen Ignoranten betrachtet.
