Nachrichten 10.07.2016

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 10.07.2016, 17:02

WARSCHAU: Nach der Teilnahme am NATO-Gipfel in der polnischen Hauptstadt hat sich Rumäniens Präsident Klaus Iohannis am Sonntag mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda getroffen. Bei den Beratungen ging es um Maßnahmen zur Vertiefung und Erweiterung der Strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und Polen sowie um die effizientesten Möglichkeiten zur Fortsetzung der regionalen Initiativen beider Länder. Die beiden Staatschefs sprachen auch über die gemeinsame Umsetzung der beim NATO-Gipfel in Warschau vereinbarten Maßnahmen. Ferner erörterten Iohannis und Duda die Stärkung der transatlantischen Beziehungen zwischen Rumänien, Polen und dien USA, mit Fokus auf die Sicherheitskomponente. Auch die Folgen des Brexit-Referendums kamen zur Sprache, mit Bezug auf die in Großbritannien lebenden 500.000 Rumänen und eine Million Polen.

BUKAREST: Die Asien-Tour von Ministerpräsident Dacian Cioloş beginnt am Montag mit einer dreitägigen Vietnam-Reise. Anschließnd soll der Regierungschef kommenden Freitag und Samstag am 11. Gipfel des Europe-Asia Meetings im mongolischen Ulan Bator teilnehmen. Cioloş will laut einer Mitteilung der Regierung die traditionelle Freundschaftsbeziehung mit dem Vietnam wieder ankurbeln, wobei die Dynamik der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und des Handelsaustausches im Vordergrund stehen soll. Neben bilateralen Gesprächen mit dem Ministerpräsidenten, dem Präsidenten und weiteren vietnamesischen Amtsträgern, wird der rumänische Regierungschef dem Wirtschaftsforum Rumänien-Vietnam in Hanoi beiwohnen. Anwesend wird auch eine Delegation von über 20 Vertretern der rumänischen Unternehmen sein. Sie sollen neue Geschäftsmöglichkeiten mit vietnamesischen Partnern erschließen. Dabei soll ihnen auch das zukünftige Freihandelsabkommen der EU mit dem Vietnam zugute kommen. Beim Europe-Asia-Gipfel soll Ministerpräsident Cioloş Argumente für die Umwandlung Rumäniens in eine Drehscheibe für Projekte der Interkonnektivität zwischen Europa und Asien vorbringen. Darunter fallen etwa die Infrastruktur für den Waren- und Energietransport oder die Kommunikation, heißt es in der Regierungsmitteilung noch.

BUKAREST: Der Leiter der Kanzlei des Ministerpräsidenten, Dragoş Tudorache, wird am Montag mit bulgarischen Regierungsvertretern, dem kanadischen Migrationsminister John McCallum sowie mit Mitgliedern der Europäischen Kommission über die gegenseitige Visumsfreiheit diskutieren. Es gebe deutliche Fortschritte auf dem Weg zur Aufhebung der Visumspflicht für Kanada-Reisende aus Rumänien, hatte unter der Woche der rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş erklärt. Angesichts der ausstehenden politischen Entscheidung aus Ottawa, könnte sich das EU-Land Rumänien nach bulgarischem Vorbild weigern, das CETA-Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada zu ratifizieren. Im April hatte die Europäische Union Kanada und die USA mit der Einführung der Visumspflicht für deren Staatsbürger gedroht, sollten sich die beiden nordamerikanischen Staaten in den kommenden drei Monaten nicht der EU-Politik einer vollständigen Gegenseitigkeit der Visumsfreiheit anschließen. Die USA verlangen derzeit bei Einreisen von Bürgern aus fünf osteuropäischen EU-Staaten, darunter Rumänien, noch Visa, während US-Bürger ohne Visum nach Europa reisen können. Kanada verlangt Visa für rumänische und bulgarische Bürger.