Nachrichten 11.05.2016

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Corina Cristea, 11.05.2016, 19:32

BUKAREST: Der rumänische Staatschef, Klaus Iohannis, kommt am Donnerstag in Bukarest mit dem NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, zusammen. Am Mittwoch ist Präsident Iohannis mit dem Vize-US-Verteidigungsminister, Robert Work, zusammengekommen. Dabei bezeichnete Präsident Iohannis die Beziehungen zwischen Rumänien und den USA als ausgezeichnet. Es bestehen positive Voraussetzungen für die Konsolidierung und Vertiefung der strategischen Partnerschaft der zwei Länder, so Klaus Iohannis. Seinerseits bekäftigte Robert Work das Engagement der USA für die Konsolidierung der Sicherheit und der Verteidigung im euroatlantischen Raum, sowohl auf bilateralen Ebene USA-Rumänien, als auch im NATO-Kontext. Ferner hob der US-Würdenträger die aktive Beteiligung Rumäniens an den NATO-Bemühungen zur Stabilisierung in Post-Konflikt-Situationen, sowie den bedeutenden Beitrag der rumänischen Streitkräfte in Afghanistan, Irak und im Westbalkan hervor. Anlaß des Treffens war die offizielle Eröffnung des Raketenschutzschildes in Deveselu, im Süden Rumäniens, am Donnerstag. Das System wird Europa ermöglichen, sich gegen die Bedrohungen aus einigen Ländern, wie Iran, zu verteidigen, so der Pentagon-Versandte in Europa, Robert Bell, der von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert wird. Dabei betonte Robert Bell, dass der Raketenschutzschild in Deveselu nicht gegen Russland gerichtet sei, so wie Moskau behauptet.

BUKAREST: Das Unternehmen HexiPharma, das im Skandal der verdünnten Desinfektionsmittel verwickelt ist, hat beim Bukarester Gerichtshof einen Insolvenzantrag eingereicht. Das Gesundheitsministerium hat unter Federführung des Premierministers Dacian Ciolos Proben aus allen Krankenhäusern erhoben. Die Desinfektionsmittel sollen auf beiderseits Konzentration und Wirksamkeit geprüft werden. Die bereits als nicht konform befundenen Proben aus rund 50 Krankenhauseinrichtungen wurden an das nationale Forschungsinstitut für neue Bewertungen geschickt. Parallel zum Gesundheitsministerium ermittelt auch die Generalstaatsanwaltschaft. Die Ermittler durchsuchten bereits in Krankenhäusern sowie in den Räumlichkeiten der Firma HexiPharma, die die in Frage kommenden Stoffe lieferte. Laut Presseberichten sei die Konzentration der Wirkstoffe bis zu zehnmal niedriger als die vorgesehenen Normen. Regierungschef Dacian Cioloş erklärte, ab Mittwoch werden die ersten Resultate der Konzentrationsteste bekanntgemacht.

WASHINGTON: Der Internationale Währungsfonds (IWF) veröffentlicht die Schlussfolgerungen der jungsten Mission in Bukarest im März 2016. Damals sagten die IWF- Experten, Rumänien habe bedeutende Fortschritte gemacht, doch die Steuererleichterungen oder ein Gesetz wie das sogenannte Gesetz zur Leistung an Erfüllungs statt bei Immobilienkrediten in einem Moment, wo ein Steigen des Verbrauchs bemerkbar war, könnten die schwer erzielten Ergebnisse gefährden. Die internationalen Finanzexperten haben den rumänischen Behörden empfohlen, die strukturellen Reformen wiederaufzunehmen, so dass das Haushaltsdefizit unter Kontrolle bleibt, die Staatsbetriebe umstrukturiert werden und effizienter arbeiten, und die Verwaltung verbessert wird. Zur Zeit plant Rumänien kein Abkommen mit dem IWF.

LONDON: Der rumänische Vizeministerpräsident Costin Borc und die Justizministerin Raluca Prună beteiligen sich am Mittwoch und Donnerstag in London an dem Antikorruptionsgipfel und an der Tagung mit dem Titel Gemeinsam im Kampf gegen die Korruption“. Laut dem Bukarester Justizministerium werden sich am besagten Gipfel, dessen Gastgeber der britische Premierminister David Cameron ist, internationale Spitzenpolitiker, Vertreter der Zivilgesellschaft und der Geschäftswelt beteiligen. Themen der Gespräche sind unter anderen die Regierungstransparenz, die Umsetzung der Vorschriften zur internationalen Korruptionsbekämpfung, die Konsolidierung der internationalen Organisationen und die Vertraulichkeit der Informationen auf Körperschaftsebene.

CANNES: In Cannes, an der südfranzösischen Riviera, beginnt die 69. Auflage der internationalen Filmfestspiele. Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve versprach eine außerordentliche Mobilisierung der Sicherheitskräfte – sechs Monate nach den Anschlägen von Paris und weniger als zwei Monate nach jenen in Brüssel geht ein zahlreiches Aufgebot von Polizisten und privaten Schutzleuten in Cannes in Stellung. Unter den 21 Filmen, die um eine Goldene Palme kämpfen, sind auch zwei rumänische Produktionen: Abitur von Cristian Mungiu und Sierra Nevada von Cristi Puiu. Beide Regisseure haben in Cannes bereits Preise gewonnen. Bogdan Miricăs Film Hunde wird in einer Sondersektion außerhalb des Wettbewerbs gezeigt.