In Bukarest hat in den vergangenen Tagen das NATO-Forum für die Rüstungsindustrie stattgefunden. Mit dabei am Gipfel der Rüstungsindustrie waren der Generalsekretär des Nordatlantischen Bündnisses, Mark Rutte, sowie Rumäniens Präsident Nicușor Dan. Beide betonten in ihren Reden die Dringlichkeit, die Verteidigungsfähigkeit der Allianz auszubauen – nicht nur vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Lage, sondern auch, um die militärische Produktionsbasis in Europa zu stärken.
Präsident Nicușor Dan in Brüssel /// Überarbeiteter Aufbau- und Resilienzplan /// Streit um Richterrenten /// Teilwahlen im Dezember /// Sabotagenetzwerk enttarnt /// Explosion erschüttert Bukarester Wohnblock
Die Staats- und Regierungschefs Europas haben in Kopenhagen über zwei Tage hinweg intensiv beraten – beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft und dem informellen EU-Gipfel. Im Mittelpunkt: der Krieg in der Ukraine, die europäische Sicherheit und neue Bedrohungen wie Drohnenangriffe oder gezielte Desinformation. Doch die Gespräche waren auch geprägt von Blockaden aus Budapest.
Premierminister Ilie Bolojan gegenüber einem privaten Fernsehsenders: „Wir können dieses Jahr trotz aller Maßnahmen, die wir ergriffen haben, nicht mit einem Defizit von unter 8 % abschließen."
„Für Rumänien, ist der Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein strategisches Ziel”, hat Präsident Nicușor Dan am Montag nach seinem Treffen mit dem Generalsekretär der Organisation, Mathias Cormann, in Bukarest erklärt. Rumänien ist in die letzte Phase der Bewertungskriterien eingetreten.
Nach einem neuen Angriff Russlands auf die Ukraine, hat Polen am Mittwoch seine eigenen Luftabwehrsysteme und die der NATO mobilisiert, um Drohnen in seinem Luftraum abzuschießen.
Die „Koalition der Willigen“ für die Ukraine hat sich verpflichtet, für die Zeit nach dem Krieg einen praktikablen Sicherheitsplan für das Nachbarland Rumäniens vorzulegen.
Die Zugehörigkeit zur NATO und zur EU sowie die strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten bleiben die Grundpfeiler der rumänischen Außenpolitik. Dies ist das Fazit des am Dienstag stattgefundenen Jahrestreffens der rumänischen Diplomatie.
Rumänien unterstützt weiterhin den europäischen Kurs seiner Nachbarländer Republik Moldau und Ukraine – das bekräftigte Premierminister Ilie Bolojan bei einem Arbeitsbesuch am Samstag in Chișinău.
