Rückblick auf die Ereignisse vom 14.11. bis zum 18.11.2022

Reaktionen auf den Raketeneinschlag in Polen

"Rumänien steht in dieser sehr schwierigen Zeit in voller Solidarität mit Polen, und wir bekunden gleichzeitig unser Beileid für die beiden Menschen, die bei diesem Vorfall bedauerlicherweise ums Leben gekommen sind", teilte Bukarest kurz nach den Explosionen am Dienstag an der polnischen Grenze zur Ukraine mit. Polen erhöhte die Alarmstufe für einzelne Militärstrukturen, und am nächsten Tag trafen sich die NATO-Botschafter auf Ersuchen Polens unter dem Artikel 4 des Bündnisvertrags. „Wir haben keinerlei Hinweise darauf, dass Russland einen gezielten Angriff auf die NATO vorbereitet“, sagte der Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach der Dringlichkeitssitzung. Der Beamte erklärte, dass die Explosion nach dem Start russischer Raketen auf die Ukraine stattfand. Seit Beginn des illegalen Krieges Russlands in der Ukraine hat die NATO ihre Wachsamkeit an der Ostflanke erhöht, und wir beobachten die Situation, fügte Jens Stoltenberg hinzu. Das Bündnis verstärkt weiter seine Ostflanke. Der zweite Konvoi französischer Militärausrüstung, bestehend aus einer Kompanie Leclerc-Panzer, traf diese Woche in Rumänien im Kreis Braşov ein. Dieser Panzertyp ist bei Bodenkampf-Einsätzen effektiv und kann Ziele auf eine Entfernung von 4000 Metern treffen. Der Militärkonvoi ist einer von zehn, die Frankreich der NATO zugesagt hat, um die Ostflanke der NATO zu stärken. Am 23. Oktober traf der erste Konvoi mit gepanzerten Mannschaftstransportwagen in Rumänien ein. Frankreich hat die Entsendung von mehr als 150 Kampffahrzeugen mit Bewaffnung, Munition und Ausrüstung in die Militärbasis in Cincu angekündigt.

Rumänien nähert sich dem Schengen-Raum

Die Europäische Kommission hat den Rat aufgefordert, unverzüglich die erforderlichen Beschlüsse zu fassen, um Rumänien, Bulgarien und Kroatien den Beitritt zum Schengen-Raum zu ermöglichen. Die rumänische Grenzverwaltung wurde von der EU-Exekutive als qualitativ hochwertig und solide eingestuft. Sie ist auch an zwei wichtigen Fronten aktiv: der Bekämpfung der illegalen Migration und des Menschenhandels. Die Grundrechte sind in Rumänien wirksam geschützt, sodass internationaler Schutz gewährt und gleichzeitig die Nichtzurückweisung ausländischer Flüchtlinge gewährleistet werden kann, erklärt die EU-Behörde. Es wird erwartet, dass der EU-Rat Anfang Dezember eine Abstimmung über den Beitritt der drei Länder zum Freizügigkeitsraum abhalten wird. Es muss jedoch eine einstimmige Entscheidung herbeigeführt werden.  In dieser Woche hat ein neues externes Expertengremium der Kommission und einiger Mitgliedstaaten, darunter die Niederlande, die sich bisher aufgrund rechtlicher Bedenken gegen einen Beitritt abgeschottet haben, Rumänien einen Besuch abgestattet, um den Stand der Vorbereitungen auf den Schengen-Beitritt zu überprüfen.

Statistiken zur rumänischen Wirtschaft

Die rumänische Wirtschaft wuchs im September dieses Jahres, allerdings langsamer als erwartet, wie aus den aktuellen Daten des nationalen Statistikamtes hervorgeht. Im dritten Quartal hat es ein Wachstum von 4 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum verzeichnet. Dies ist das höchste Wirtschaftswachstum in der Union im Vergleich zum Vorquartal, gleichauf mit Zypern. Die anderen Länder verzeichnen ein Wachstum von weniger als einem Prozent oder sogar Rückgänge. Premierminister Nicolae Ciucă ist sich sicher, dass Rumänien nicht in eine wirtschaftliche Rezession abgleiten wird und sagt, dass die aktuellen Daten eindeutig eine Prämisse dafür sein werden, dass Rumänien angesichts eines wirtschaftlichen Wachstums von etwa 5 % am Ende des Jahres und eines wirtschaftlichen Wachstums von etwa 1,5 % im nächsten Jahr ein positives Bild abgeben wird. Der Nationalbankgouverneur Mugur Isarescu erklärte sich zuversichtlich, dass die rumänische Wirtschaft im kommenden Jahr keine Rezession und nur eine Wachstumsverlangsamung erleben werde, doch betonte er, dass diese Entwicklungen von der Fähigkeit der Regierung abhängen würden, auf europäische Gelder zuzugreifen. Die Nationalbank, die ihren vierteljährlichen Inflationsbericht vorstellte, hob ihre Prognose für das Ende dieses Jahres auf 16,3 % und für das Ende des nächsten Jahres auf 11,2 % an. Die Inflation im September 2024 dürfte auf etwa 4 % sinken.

Zweite Haushaltsanpassung in diesem Jahr

Die Regierung in Bukarest hat am Donnerstag die zweite Haushaltskorrektur in diesem Jahr beschlossen und zusätzliche Mittel zur Deckung der obligatorischen Ausgaben, der Betriebskosten, der Gehaltszahlungen und der Sozialhilfeausgaben bereitgestellt. Der Entwurf enthält auch die Mittel, die für die Umsetzung europäischer Projekte und das ordnungsgemäße Funktionieren aller staatlichen Institutionen bis zum Ende dieses Jahres benötigt werden. Die Ministerien für Finanzen, Arbeit, Landwirtschaft und Wirtschaft werden die meisten Mittel erhalten. Der von der Exekutive vorgenommene Entwurf sieht vor, dass wichtige Ministerien wie das Energie-, Innen-, Gesundheits- und Verkehrswesen Geld verlieren.

Cristina Neagu ist die beste Torhüterin der Geschichte der Handball-Europameisterschaft

Zwei Spielerinnen aus Rumänien, Cristina Neagu und Crina Pintea, wurden in der Umfrage zur Ermittlung der idealen Mannschaft für die diesjährige Handball-Europameisterschaft der Frauen nominiert, die von Nordmazedonien, Montenegro und Slowenien ausgerichtet wird und am Sonntag endet. Cristina Neagu wurde für die Position im linken Mittelfeld vorgeschlagen und Crina Pintea für die zentrale Position. Neagu hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass die diesjährige Europameisterschaft ihre letzte sein wird und sie sich wünscht, dass sie anders abgelaufen wäre, nachdem die Mannschaft das Finalturnier auf Platz 12 beendet hat. Nach der Endrunde war Cristina Neagu mit 303 Toren bei den Frauen und bei den Männern die beste Torschützenkönigin der Europameisterschaften.