Währungsunion: Wann kommt der Euro nach Rumänien?

Auch wenn sie in Rumänien nicht eingeführt wurde, stellt die einheitliche europäische Währung eine alltägliche Gegebenheit für die Rumänen dar. 70% der Bankkredite sind in Euro. Ebenfalls in Euro werden die Preise, beginnend mit dem Mobilfunk bis zu Autos oder Wohnungen, berechnet. Somit werden Autos oder Häuser mit Bezug auf die einheitliche europäische Währung gehandelt. Ab wann soll aber der Euro in Rumänien eingeführt werden?

Seit Mai dieses Jahres hat Rumänien auch ein Ziel hinsichtlich der Einführung des Euro: der 1. Januar 2019. Diese Ankündigung machte der ehemalige Haushaltsminister Liviu Voinea in Brüssel bei einem Treffen der Finanz- und Wirtschaftsminister der 28 Gemeinschaftsstaaten, nach dem Einvernehmen der Rumänischen Präsidentschaft und der Regierung. Seinerseits meint der Notenbankchef Mugur Isărescu, dass Rumänien ein neues konsensfähiges Projekt in dieser Hinsicht wie im Falle des EU-Beitrittes benötigt:

„Wir brauchen ein ehrgeiziges Landesprojekt und ein Ziel, denn wir brauchen einen Anker und Katalysatoren für diese Reformen. Das Projekt darf kein einfaches Papier und kein bloßes Lippenbekenntnis der Politiker bleiben, wie es zurzeit der Fall ist. Es muss Teil eines realen Programms zur wirtschaftlichen Entwicklung Rumäniens sein, das im Parlament ausgehandelt werden soll, wie das zum EU-Beitritt aus dem Jahr 2001.“

Isărescu meinte ferner, dass Rumänien heute die fünf nominalen Konvergenzkriterien erfülle, die zur Einführung des Euro notwendig sind, ebenso die Maastricht-Kriterien. Die öffentliche Verschuldung beträgt unter 60% des BIP und das Haushaltsdefizit ist niedriger als 3% des BIP. Außerdem erfüllt Rumänien die Bedingung betreffend Langzeitanleihen und Inflation, die nicht höher als 1,5% des Durchschnittes der leistungsstärksten Länder der Euro-Zone sein müssen. Auch die Fluktuationsschwelle der Landeswährung verglichen mit dem Euro wird eingehalten. Isărescu sagt, dass die rumänische Währung ab dem 1. Januar 2017 zwei Jahre lang Teil des Europäischen Mechanismus der Wechselraten ERM II sein muss. In diesem Zeitraum darf sie nur innerhalb eines Intervalls von plus minus 15% bezogen auf den Euro fluktuieren. Wirtschaftsanalytiker Constantin Rudniţchi äußerte seine Meinung mit Bezug auf die Einführung des Euro in Rumänien:

„Das Ziel Rumäniens ist 2019. Es fällt mir schwer, vorauszusagen, ob dieses eingehalten wird oder nicht. Wir haben Argumente dafür, aber auch dagegen. Die Argumente, die dafür sprechen, sind darauf zurückzuführen, dass der Eintritt Rumäniens in den recht exklusiven Klub der Euro-Länder zweifellos zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der rumänischen Wirtschaft beitragen würde. Das große Fragezeichen ist, ob die rumänische Wirtschaft darauf vorbereitet ist. Von hier resultieren auch weitere Argumente dafür und dagegen. Wenn wir uns die positiven Sachen ansehen, dann stellen wir fest, dass die rumänische Wirtschaft von wichtigen internationalen Akteuren, insbesondere von europäischen Akteuren dominiert wird. Aus diesem Gesichtspunkt ist sie natürlich bereit. Die rumänische Wirtschaft exportiert zu 70% in die Europäische Union. Es handelt sich um binnengemeinschaftlichen Handel. Das heißt also, dass sie bereit ist. Fragezeichen kommen aber beim Lebensstandard auf. Es wurde Einiges nachgeholt, aber es gibt noch Vieles nachzuholen, beginnend mit dem Stand der Löhne und der Gehälter, der sich die Hälfte des europäischen Durchschnitts ausmacht, bis zum Stand der Renten, der Bildung, des Gesundheitswesens, die von den höchsten Standards der EU noch weit entfernt sind. Natürlich kommen die Befürchtungen aus diesen Bereichen bzw. echte Konvergenz, Lebensniveau, Sozialsysteme, die an die Standards der Europäischen Union angepasst werden müssen.“

Der Chefkaufmann der Rumänischen Nationalbank BNR, Valentin Lazea, glaubt, dass das Land mindestens 60% des europäischen Durchschnitts, was das BIP pro Einwohner anbelangt, erreichen muss, um in die Euro-Zone aufgenommen werden zu können:

„Um 60% des EU-Durchschnitts, was das BIP pro Einwohnerkopf angeht, zu erreichen, müsste die Wirtschaft Rumäniens 9 oder 10 Jahre lang um 2% mehr als der europäische Durchschnitt wachsen. Das ist der notwendige Rhythmus. Z.B. wenn sich die Wirtschaft der Europäischen Union erholen und um 1,5% wachsen wird, muss die Wirtschaft Rumäniens um 3,5% im Jahr steigen. Können wir derzeit 3,5% Wachstum garantieren? Nein. Das geschätzte BIP beträgt rund 2% im Jahr.“

Hinsichtlich des Beitritts Rumäniens zur Euro-Zone glaubt der Vorsitzende des Fiskalrates, Ionuţ Dumitru, dass die Wahl des Jahres 2019 als Augenblick für die Erreichung dieses Ziels Maßnahmen zur schnelleren Umsetzung der Strukturreformen erfordert. Somit sind eine bessere Absorption der europäischen Gelder, die Effizienzsteigerung der staatlichen Unternehmen, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die Sanierung des öffentlichen Finanzwesens unabdingbar. Ionuţ Dumitru:

„Wenn wir die Dinge ausschließlich aus wirtschaftlichem Gesichtspunkt betrachten, scheint 2019 ein unrealistisches Ziel zu sein. Wenn wir aber die politischen und strategischen Hintergründe noch hinzufügen, müssten wir vielleicht ein sehr ehrgeiziges Ziel haben. Es ist nicht unmöglich, aber Rumänien muss in den wenigen verbliebenen Jahren eine sehr schnelle Konvergenz aufweisen.“

Ionuţ Dumitru meint außerdem, dass Rumänien 4 – 5% Wirtschaftswachstum jährlich verzeichnen müsste, um den Rückstand zu den entwickelten Ländern nachzuholen.

Deutsch von Florin Lungu